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Was ist heute links?

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Sahra Wagenknecht

20. Mai · Ausgabe #148 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


Heute gibt es keine Wochenschau, sondern einen interessanten Livestream: Mit Kevin Kühnert (SPD) spreche ich über Alternativen zu einem Linksliberalismus, der sich fortschrittlich und moralisch überlegen fühlt, aber die Gesellschaft weiter spaltet. Und darüber was heute links ist und ob politische Konzepte für sozialen Zusammenhalt auf der Strecke bleiben, wenn sich öffentliche Debatten immer mehr um Lifestylefrage drehen. Ihr könnt die Diskussion ab 18 im Livestream auf meiner facebook-Seite oder auf Youtube verfolgen:

Campus Live - Sahra Wagenknecht trifft Kevin Kühnert.
Demokratie und Zusammenhalt stärken
Gerade Ärmere bleiben bei Wahlen überwiegend zu Hause. Demokratie bedeutet für mich aber, dass alle Menschen und vor allem diejenigen, die es schwer haben, eine politische Stimme haben. Wir als Linke müssen vor allem für die vielen Menschen da sein, denen Bildungs- und Aufstiegschancen vorenthalten werden und deren Einkommen oft nur knapp zum Leben reicht. Mein Interview mit gmx.de:
Sahra Wagenknecht: "Es sollte keine Viertel geben, wo Einheimische die Minderheit sind" | GMX Sahra Wagenknecht: "Es sollte keine Viertel geben, wo Einheimische die Minderheit sind" | GMX
Fragen an Herrn Spahn
Ich bekomme mehr und mehr den Eindruck, dass die Regierung überhaupt nicht weiß, wie es in den Krankenhäusern und insbesondere auf den Intensivstationen aussieht - und dass sie auch nichts unternimmt, um Pflegekräfte durch höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für den Beruf zurückzugewinnen. Auch wenn ich die These nicht teile, dass es hierzulande “Überkapazitäten” in der stationären Versorgung gibt, finde ich, dass das Thesenpapier von Prof. Schrappe u.a. doch eine Reihe von wichtigen Fragen aufgeworfen hat:
Sahra Wagenknecht
Stimmt es, dass wir über die Anzahl & Qualifikation der #Pflegekräfte in #Krankenhäusern keine belastbaren Daten haben und systematische Versuche der Rückgewinnung von Personal nicht stattfanden wie diese Studie behauptet? Das wäre ja grotesk, Herr #Spahn. https://t.co/AQ7Gkqnnrp
Sahra Wagenknecht
Und warum wurden die 11 Mrd., die die Krankenhäuser in der #Pandemie zusätzlich bekommen haben, nicht für die Rückgewinnung von Personal eingesetzt, statt noch tausende Intensivbetten abzubauen? Und warum wurden uns zum Alter der Intensivpatienten falsche Tatsachen vorgespiegelt?
Mit Tarifverträgen gegen soziale Spaltung
Nur noch eine Minderheit der Beschäftigten bekommt Tariflöhne, da sich immer mehr Unternehmen aus der Verantwortung stehlen. Diese schmutzige Konkurrenz auf dem Rücken der Beschäftigten zerstört den sozialen Zusammenhalt und schadet uns allen. Noch immer gibt es in der Altenpflege keine flächendeckenden Tarifverträge, das ist doch erbärmlich. Warum setzt die Regierung nicht durch, dass Tarifverträge auch gegen den Willen der Arbeitgeber für allgemeinverbindlich erklärt werden können und die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Zahlung von Tariflöhnen gekoppelt wird? DIE LINKE fordert dies schon seit Jahren.
Sahra Wagenknecht
Im Durchschnitt bekommen Beschäftigte ohne Tarifvertrag im Monat 653€ weniger Lohn. Wer soziale Spaltung bekämpfen will, darf #Tarifflucht nicht länger dulden! Wo bleibt die Stärkung der #Tarifbindung und ein besserer Schutz für #Betriebsräte, Herr #Heil? https://t.co/qjXGz0TYCy
Industriearbeitsplätze sichern statt vernichten
Ökologischer Umbau kann nicht bedeuten, dass hierzulande Schlüsselindustrien vernichtet und dafür noch mehr Waren aus Ländern importiert werden, in denen Umweltstandards noch geringer sind. Stattdessen muss der Staat in die ökologische Produktion z.B. von Stahl investieren! Leider sperrt sich Herr Laschet dagegen, dass das Land NRW über eine Industriestiftung bei Thyssen Krupp einsteigt und damit Zukunftsarbeitsplätze sichert. Über die Probleme bei Thyssen Krupp, Fehler des Managements und Zukunftsperspektiven hat die DIE LINKE.NRW mit Herrn Vedat, einem Betriebsrat des Stahlunternehmens, gesprochen:
#DuhastdasWort - Arbeit - Vedat
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Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de