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Von Sahra Wagenknecht

Von wegen „Partei der Mitte“! Wie die CDU Politik gegen die Mitte macht

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10. Juni · Ausgabe #151 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


Sachsen-Anhalt hat gewählt und die CDU ist wieder obenauf - als hätte es all die Desaster und Skandale der letzten Wochen und Monate gar nicht gegeben. Wie kann es sein, dass die CDU von vielen gewählt wird - obwohl soziale Sicherheit das wichtigste Thema ist, das die Wählerinnen und Wähler bewegt? Mein Video der Woche über die Bilanz von 16 Jahren unsozialer Merkel-Politik und warum wir dringend eine Regierung des sozialen Zusammenhalts brauchen:

Von wegen „Partei der Mitte“ – Wie die CDU Politik gegen die Mehrheit macht
Die AfD ist in sozialen Fragen der Totalausfall
Letzten Sonntag habe ich in der Sendung Anne Will über das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt diskutiert und mir dabei den AfD-Chef Chrupalla vorgeknöpft: Ich finde es ungeheuerlich, wie sich diese Partei als bürgerliche Kraft inszenieren möchte - dabei ist sie gerade in Sachsen-Anhalt eng mit der Neonaziszene verwoben. Außerdem ist die AfD als soziale Opposition ein Totalausfall und vertritt Positionen, die gegen die Interessen von Beschäftigten, Gewerkschaften und Mieterinnen und Mietern gerichtet sind:
Sahra Wagenknecht am 6. Juni 2021 in der ARD-Sendung Anne Will
Hier kann man sich die gesamte Sendung nachträglich ansehen:
Sachsen-Anhalt hat gewählt – Stimmungstest für die Bundestagswahl? | Das Erste - Anne Will - Videos Sachsen-Anhalt hat gewählt – Stimmungstest für die Bundestagswahl? | Das Erste - Anne Will - Videos
Wir waren als Opposition zu wenig wahrnehmbar
DIE LINKE und die SPD hatten in Sachsen-Anhalt einmal über 50 Prozent - heute kommen sie zusammen nicht einmal mehr auf 20 Prozent. Einen Grund sehe ich darin, dass zu viele akademische Debatten geführt wurden, die an der Lebensrealität der Menschen auch und gerade im ländlichen Raum vorbeigehen. Außerdem war DIE LINKE in der Corona-Zeit zu wenig als Opposition wahrnehmbar. Mein Interview mit Welt.TV:
„Akademische Debatten, die an ihrer Lebensrealität vorbeigehen“ „Akademische Debatten, die an ihrer Lebensrealität vorbeigehen“
Arbeiten bis ins Grab?
Trotz massenhafter Altersarmut wird schon über die nächste verkappte Rentenkürzung diskutiert. Weil die Lebenserwartung steigt, soll man künftig erst mit 68 in Rente gehen können, fordern Berater der Bundesregierung. Dabei steigt die Lebenserwartung gar nicht gleichmäßig: Wer arm ist, stirbt rund zehn Jahre früher. Und wer in der Pflege, als Möbelpacker oder Putzkraft arbeitet, hält schon jetzt kaum bis zur Rente durch. Gerecht wäre es, wenn man Beschäftigte in anstrengenden Berufen früher in Rente schicken würde, damit sie überhaupt noch ein wenig ihren Ruhestand genießen können! Denn rund jede/r fünfte stirbt vor seinem 69. Geburtstag, jeder vierte Geringverdiener erreicht nicht einmal das 65. Lebensjahr.
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Ein Programm für sozialen Zusammenhalt
Mit Blick auf die Bundestagswahl und die Zukunft insgesamt wird den meisten Menschen in unserem Land angst und bange. Sie fühlen sich politisch nicht mehr vertreten und haben kein Vertrauen mehr in die Parteien und Demokratie. Mit aufstehen habe ich darüber gesprochen, wie wir zu mehr Zusammenhalt und Gemeinsinn kommen und zu einer Gesellschaft, in der nicht länger die soziale Herkunft maßgeblich das gesamte Lebensschicksal bestimmt:
Sahra Wagenknecht: Ihr Programm für Zusammenhalt im Land
Wie kann man den Rechtstrend stoppen?
Bei jeder Wahl das gleiche unwürdige Schauspiel seit es die AfD gibt: Parteifunktionäre wie Armin Laschet spielen sich zu Rettern der Demokratie auf, obwohl gerade sie mit ihrer alltagsfernen Politik der sozialen Spaltung der politischen Rechten den Boden bereiten. Mit aufstehen habe ich darüber gesprochen, warum es zu kurz greift, AfD-Wähler als Rassisten abzustempeln und was man tun müsste, um den Rechten tatsächlich die Grundlage zu entziehen:
Sahra Wagenknecht: "Dann würde die Rechte in sich zusammenbrechen"
Die sozialen Folgen von Corona
Was bringt der digitale Impfpass und wo sehe ich Gefahren? Wie hat sich die soziale Spaltung in der Coronakrise verschärft und was müsste dagegen getan werden? Wo beginnt echter Reichtum? Darüber habe ich heute im Podcast “19 - die Chefvisite” mit dem Essener Klinikchef Prof. Jochen Werner sowie mit Erik Wirsing von der Schenker AG gesprochen:
#147 Chefvisite - Podcast mit Sahra Wagenknecht
Terminvorschau
Am Freitag, den 18. Juni bin ich um 22.45 Uhr in der Talkshow 3 nach 9 von Radio Bremen zu Gast.
Wer mich live erleben will:
Am Dienstag, den 22. Juni spreche ich in Zwickau und in Leipzig
Am Mittwoch, den 23. Juni bin ich in Berlin auf Veranstaltungen in Karlshorst und Lichtenrade.
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Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de