Es wird kalt im Land - und das bezieht sich nicht nur aufs Wetter. “Wir werden eine Regierung sein, die anderen etwas zumutet”, bekannte der Grünen-Vorsitzende Habeck. Mit den “anderen” dürften die Gering- und Durchschnittsverdiener gemeint sein, die für steigende Preise aufkommen müssen, ohne steuerlich entlastet zu werden - obwohl SPD und GRÜNE Letzteres noch im Wahlkampf versprochen hatten. Mit FDP-Chef Lindner als Finanzminister wird der dringend nötige Ausbau sozialer Infrastruktur voraussichtlich an der Finanzierung scheitern, die überfällige Verkehrswende dürfte mit einem FDP-geführten Verkehrsministerium ebenfalls schwerfallen. Und statt auf eine friedlichere Außenpolitik setzt die Ampel auf Aufrüstung und verschärfte Konfrontationspolitik gegenüber China und Russland. Statt die wirklichen Probleme anzupacken, sucht man Sündenböcke, um vom eigenen Versagen abzulenken - und verteilt ein paar Trostpflaster, um Proteste einzudämmen. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Gesundheitspolitik. 

Aktuell sterben in unserem Land Kinder, weil selbst Tumoroperationen wegen des akuten Pflegenotstands in vielen Kinderkliniken nicht durchgeführt werden können. Mit Corona hat das wenig zu tun, denn auf den Kinder-Intensivstationen liegen nahezu keine Corona-Patienten. Aber seit das Gesundheitssystem mit Fallpauschalen auf Gewinn getrimmt wurde, geht es eben nicht mehr darum, was Kranke brauchen, sondern vor allem darum, wie man mit Kranken das beste Geschäft machen kann. Die Katastrophe, die wir heute in unseren Krankenhäusern erleben, ist eine Katastrophe mit Ansage. Meine Wochenschau zu der Frage, wie das Gesundheitssystem zu einem profitorientierten Wirtschaftszweig wurde und wie verantwortliche Politiker wie Karl Lauterbach sich daran persönlich bereichert haben: