Sahra Wagenknecht

Von Sahra Wagenknecht

Mit Atombomben und Killerdrohnen für Menschenrechte? Wie der Westen den Frieden verzockt

#152・
46K

Abonnenten

170

Ausgaben

Revue
 
 

Sahra Wagenknecht

17. Juni · Ausgabe #152 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


Auch wenn es nun ein Treffen zwischen US-Präsident Biden und dem russischen Präsidenten Putin gegeben hat: Die russisch-amerikanischen Beziehungen sind auf einem Tiefstand. Statt Initiativen für Entspannung zu ergreifen, hat die NATO China und Russland zu neuen Feindbildern erklärt, gegen die massiv aufgerüstet wird: 780 Mrd. US-Dollar gaben die USA im Coronajahr 2020 für Rüstung aus, mehr als doppelt so viel wie China und Russland zusammen. Mit über 15 Mrd US-Dollar wollen die USA ihre Atomwaffen modernisieren - und weltweit wird ein zunehmender Teil der Atomwaffen scharf gestellt. Aber auch die Bundesregierung ist einem regelrechten Aufrüstungswahn verfallen: Am 23. Juni - nur einen Tag nach dem 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion - soll der Haushaltsausschuss insgesamt 27 Rüstungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von ca. 18 Mrd. Euro absegnen. Besonders pikant: Der Einstieg in das bislang größte europäische Militärprojekt, das sogenannte Future Combat Air System (FCAS), das gut 100 Milliarden Euro für die Entwicklung neuer Kampfjets und Drohnen vorsieht, die mit Künstlicher Intelligenz ausgestattet werden sollen. Ich finde das mehr als nur verantwortungslos und wünsche mir, dass mehr darüber aufgeklärt und dagegen protestiert wird! Mein Video der Woche über das brandgefährliche Wettrüsten im Schatten der Coronakrise:

Mit Atombomben und Killerdrohnen für Menschenrechte? Wie der Westen den Frieden verzockt
35 Jahre Arbeit und dann Hartz IV-Rente?
Das war Peter Altmaier vermutlich gar nicht recht: Da zettelt sein Wissenschaftlicher Beirat doch keine drei Monate vor der Bundestagswahl eine Debatte über die Erhöhung des Rentenalters auf 68 Jahre an! Derart unpopuläre Pläne präsentiert man dem Bürger bekanntlich lieber erst nach dem Urnengang. Dabei hat Deutschland keine überalterte Gesellschaft, sondern die Arbeiter verdienen zu wenig Geld! Und während Österreichs Rentner knapp 90 Prozent ihres letzten Nettoverdiensts bekommen, werden deutsche Rentner mit nur knapp 50 Prozent abgespeist. Meine Kolumne im Focus über die Ursachen massenhafter Altersarmut, den Riester-Schwindel und was wir in der Rentenpolitik von Ländern wie Österreich lernen können:
Rente: Nach 35 Jahren Arbeit Hartz-IV-Niveau? Altmaier verschweigt uns Wahrheit - FOCUS Online
Ich will, dass linke Parteien an Rückhalt gewinnen
Sehr kleine Gruppen in unserer Gesellschaft treiben Diskurse voran, die die übergroße Mehrheit absurd findet. Etwa den, dass es keine biologischen Unterschiede zwischen Männern und Frauen gäbe, oder dass Menschen weißer Hautfarbe per se Rassisten sind. Der Postzusteller, der mir das Paket vor die Tür schleppt, hat vielleicht zwei deutsche Eltern, aber ist in ganz anderer Weise Opfer gesellschaftlicher Verhältnisse als jemand, der studiert hat und überdurchschnittlich verdient. Im Interview mit dem Tagesspiegel beantworte ich Fragen zur Schwäche linker Parteien, zu innerparteilichen Debatten und den Perspektiven nach der Bundestagswahl:
„Auf Menschen, die anders leben, wird herabgesehen“
Wie geht sozial gerechter und effektiver Klimaschutz?
Umwelt- und Klimaschutz ist wichtig. Allerdings ärgert mich, dass viele Parteien uns Maßnahmen wie höhere Verbrauchssteuern, die Normal- und Geringverdiener überdurchschnittlich belasten, als wirksamen Klimaschutz verkaufen wollen. Mit aufstehen habe ich darüber gesprochen, wie ein sozial gerechter und wirklich effektiver Umwelt- und Klimaschutz aussehen müsste:
Sahra Wagenknecht zerlegt die deutsche Klimapolitik
Botschaft an Präsident Biden
Der Tagesspiegel hat mich anlässlich der Tour von US-Präsident Biden durch Europa gefragt:
Welche Botschaft sollte Deutschland dem US-Präsidenten übermitteln?
Hier meine Antwort:
Nehmen Sie Ihre Atomwaffen mit und verschrotten Sie sie, schicken Sie Ärzte statt Soldaten in andere Länder, reichen Sie China und Russland die Hand, verhandeln Sie ein mutiges Programm für Klimaschutz und Abrüstung und überführen Sie Tech-Monopole wie Google und Amazon in gemeinnützige Stiftungen unter dem Dach der Vereinten Nationen. Dann wird Ihnen gelingen, das faule Versprechen ihres Vorgängers Trump einzulösen: To make America great again.
Terminvorschau
Am Freitag, den 18. Juni bin ich um 22.45 Uhr in der Talkshow 3 nach 9 von Radio Bremen zu Gast.
Wer mich live erleben will:
Am Dienstag, den 22. Juni spreche ich in Zwickau und in Leipzig
Am Mittwoch, den 23. Juni bin ich in Berlin auf Veranstaltungen in Karlshorst und Lichtenrade.
Hat Dir diese Ausgabe gefallen?
Zum Abbestellen hier klicken.
Wenn Dir dieser Newsletter weitergeleitet wurde und er Dir gefällt, kannst Du ihn hier abonnieren.
Powered by Revue
Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de