Profil anzeigen

Impfpflicht: Ein kopfloses Ablenkungsmanöver

Revue
 
 

Sahra Wagenknecht

2. Dezember · Ausgabe #171 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


Omikron, eine neue Virusvariante, hat Europa und Deutschland erreicht. Wie gefährlich sie ist und wie gut die verfügbaren Impfstoffe vor ihr schützen, wissen wir noch nicht. Doch erst mal wird fleißig Panik verbreitet, und getreu dem Motto “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern” spricht sich jetzt auch der künftige Kanzler Olaf Scholz für eine allgemeine Impfpflicht aus. Und zwar eine, die in Wahrheit auf ein Pflicht-Impfabo hinausläuft: sechs oder spätestens neun Monate nach der letzten Spritze soll man nämlich wieder als „ungeimpft“ gelten, eine Regelung, die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen gern für ganz Europa festschreiben möchte. Unter Androhung von Strafe die gesamte Bevölkerung alle paar Monate durchzuimpfen - das soll jetzt der Ausweg aus der Corona-Pandemie sein? Warum ich das für gefährlichen Unsinn halte, mit dem die Regierung nur davon ablenken will, dass sie sich nicht auf sinnvolle Maßnahmen zum Gesundheitsschutz einigen bzw. nicht einmal allen Impfwilligen zeitnah eine Möglichkeit zur Impfung bieten kann - darum geht es in meiner Wochenschau:

Wortbruch: Corona-Impfpflicht - ein kopfloses Ablenkungsmanöver
Regierung hat beim Schutz der Risikogruppen versagt
Die Regierung müsste sich darauf konzentrieren, diejenigen zu schützen, für die das Coronavirus sehr gefährlich ist - genau dies hat sie seit dem Sommer versäumt. Außerdem sollten in Deutschland endlich traditionelle, von der WHO empfohlene und weltweit längst milliardenfach eingesetzte Corona-Impfstoffe zugelassen werden. Mein Interview mit dem Inforadio Berlin: 
Bei Impfpflicht "darf es keinen Fraktionszwang geben" | Inforadio Bei Impfpflicht "darf es keinen Fraktionszwang geben" | Inforadio
Kopflos und gefährlich
Ich halte den Wortbruch von Olaf Scholz in der Frage der Impfpflicht für kopflos und gefährlich. Es entlastet unser Gesundheitssystem nicht, wenn wir junge Menschen alle sechs Monate zu einer Impfung zwingen. Was wir stattdessen jetzt brauchen ist ein schnellerer Zugang zu Booster-Impfungen für Risikogruppen und flächendeckende Tests.
Sahra Wagenknecht kritisiert Scholz‘ Aussage über Impfpflicht - WELT
Unterlassene Hilfeleistung
Dass die Bundesregierung seit dem Sommer von der abnehmenden Effektivität der Impfstoffe wusste und trotzdem die Booster-Impfungen für besonders gefährdete Menschen verschleppt hat, kommt einer unterlassenen Hilfeleistung gleich. Mein Interview in der NZZ:
Sahra Wagenknecht kritisiert Deutschlands Impfpolitik: «Kommt dem Straftatbestand einer unterlassenen Hilfeleistung gleich» Sahra Wagenknecht kritisiert Deutschlands Impfpolitik: «Kommt dem Straftatbestand einer unterlassenen Hilfeleistung gleich»
Viele Wähler werden durch Identitätspolitik verprellt
Früher wählten Arbeiter linke Parteien, und diese kämpften für höhere Löhne und soziale Sicherheit. Im Interview mit der NZZ spreche ich darüber, wie Streitigkeiten über den Lebenswandel die soziale Frage verdrängt haben und warum sich viele Menschen von linken Parteien nicht mehr vertreten fühlen:
Identitätspolitik und Cancel-Culture – wie selbstgerecht sind die Linken? Identitätspolitik und Cancel-Culture – wie selbstgerecht sind die Linken?
Pandemie-Steuer für Krisengewinner einführen
Nach einer aktuellen Studie haben multinationale Konzerne im Coronajahr 2020 außerordentliche Gewinne von rund 360 Milliarden Euro eingefahren, allein der Pharmariese Pfizer konnte im letzten Jahr einen Nettogewinn von knapp 9 Milliarden Euro für sich verbuchen - auch dank großzügiger Verträge zu Lasten der Steuerzahler. Wer mehr Gerechtigkeit will, muss dafür sorgen, dass wenigstens ein Teil dieser Extraprofite abgeschöpft wird.
Sahra Wagenknecht
Große Konzerne wie #Amazon oder #Pfizer haben an der #Pandemie üppig verdient. Ein Großteil der Extraprofite in Höhe von 360 Mrd.€ stammt aus den Taschen der Steuerzahler. Wo bleibt die Pandemie-Steuer für Krisengewinner, Herr #Lindner? #MakeAmazonPay https://t.co/lrAAOK4XsS
Hat Dir diese Ausgabe gefallen?
Zum Abbestellen hier klicken.
Wenn Dir dieser Newsletter weitergeleitet wurde und er Dir gefällt, kannst Du ihn hier abonnieren.
Powered by Revue
Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de