Profil anzeigen

Die Waffen nieder!

Revue
 
 

Sahra Wagenknecht

25. Februar · Ausgabe #181 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


In der Nacht zum Donnerstag hat Russland mit einem militärischen Großangriff auf die Ukraine begonnen. Seit Wochen deutete sich an, dass die Situation sich gefährlich zuspitzen könnte. Viele, auch ich, haben öffentlich vor der wachsenden Kriegsgefahr gewarnt und diplomatische Initiativen und ein Erstnehmen russischer Sicherheitsinteressen angemahnt. Aber ich gebe zu: Dass Putin so weit gehen würde, hatte ich mir nicht vorstellen können. Der Überfall auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen, es ist ein völkerrechtswidriger Krieg, der genau so zu verurteilen ist wie all die völkerrechtswidrigen Kriege, die in den zurückliegenden Jahren von den USA und ihren Verbündeten geführt wurden und denen so viele Menschen zum Opfer gefallen sind. Jetzt müssen wir alles tun, um zu deeskalieren und die Gefahr eines Weltkrieges zu bannen. Und natürlich stellt sich die Frage: Wie konnte aus jenem Putin, der noch vor 20 Jahren den Westen geradezu umarmt und die Hand zur Zusammenarbeit ausgestreckt hat, jener Mann werden, der jetzt wild um sich schlägt, nationalistische Töne verbreitet und ohne Rücksicht auf Verluste seine militärische Stärke ausspielt? Mein Video der Woche über den Krieg in der Ukraine und darüber, was jetzt getan werden kann und muss, um eine weitere Eskalation zu verhindern:

Krieg in der Ukraine - wie geht es jetzt weiter?
Mit Russland reden
Russland hat immer wieder klargestellt, dass sie einen NATO-Beitritt der Ukraine nicht akzeptieren und mit allen Mitteln verhindern werden, dass US-amerikanische Soldaten und Raketenbasen noch näher an das eigene Territorium heranrücken. Dabei haben wir als Europäer eigentlich alle ein Interesse an einer stabilen Friedensordnung, in der jedes Land seine Sicherheitsinteressen gewahrt sieht. Im Interview mit dem NDR, das noch vor dem russischen Angriff auf die Ukraine geführt wurde, plädiere ich für einen neutralen Status der Ukraine und dafür, den Gesprächsfaden zu Russland nicht abreißen zu lassen:
Sahra Wagenknecht: Mit Russland reden! | NDR.de - Nachrichten - NDR Info Sahra Wagenknecht: Mit Russland reden! | NDR.de - Nachrichten - NDR Info
Konfrontationspolitik hat zur Eskalation beigetragen
In der letzten Woche habe ich bei Anne Will darüber diskutiert, wie ein Krieg in der Ukraine noch zu verhindern wäre. Hätte man ihn vermeiden können, wenn der Westen auf die russischen Sicherheitsbedenken stärker eingegangen wäre? Natürlich war die NATO-Ausdehnug bis an die russischen Grenzen eine Provokation für Russland, die Aufstellung von Raketenbasen in Rumänien und Polen, das fortgesetzte Aufkündigen von Abrüstungsverträgen durch die USA - angefangen vom ABM-Vertrag über den INF-Vertrag bis zum Open-Skies-Abkommen -, und auch die fortgesetzte Aufrüstung: Immerhin geben die Mitgliedstaaten der NATO aktuell 18mal so viel für ihr Militär aus wie Russland. Wenn man so auf Dauer mit einem großen, selbstbewussten und militärisch mächtigen Land umgeht, dann ist man irgendwann an dem Punkt, an dem wir heute stehen.
Anne Will: Keine Entspannung im Konflikt mit Putin - wie ist ein neuer Krieg zu verhindern? | Video der Sendung vom 20.02.2022 Anne Will: Keine Entspannung im Konflikt mit Putin - wie ist ein neuer Krieg zu verhindern? | Video der Sendung vom 20.02.2022
Energiepreise deckeln
Die Energiepreise explodieren und viele Menschen blicken mit großer Sorge auf die nächste Heizkostenabrechnung. Was sind die Gründe für die Preisexplosion und welche Gegenmaßnahmen sind nötig? Warum ein magerer Heizkostenzuschuss nicht reicht und wir eine andere Energiepolitik und eine Deckelung der Energiepreise brauchen:
Sahra Wagenknecht: Energiepreise deckeln | Gastwirtschaft Sahra Wagenknecht: Energiepreise deckeln | Gastwirtschaft
Die Impfpflicht muss vom Tisch
Ist eine allgemeine Impfpflicht vom Tisch? Inwiefern sind die Coronamaßnahmen noch gerechtfertigt, und inwieweit hat die Politik in der Corona-Krise an Glaubwürdigkeit verloren? Wie hat sich der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zugespitzt und wer hat ein Interesse daran? Warum finde ich die deutsche Energiepolitik, die nun auf den Import von teurem Flüssiggas setzt, unsinnig, und wie schnell kann die Energiewende gelingen? Über diese Fragen habe ich in der letzten Woche mit Marc Friedrich gesprochen:
KLARTEXT mit Sahra Wagenknecht - Corona, Impfpflicht, Putin & Energiewende! KLARTEXT mit Sahra Wagenknecht - Corona, Impfpflicht, Putin & Energiewende!
Hat Dir diese Ausgabe gefallen?
Zum Abbestellen hier klicken.
Wenn Dir dieser Newsletter weitergeleitet wurde und er Dir gefällt, kannst Du ihn hier abonnieren.
Powered by Revue
Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de