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Von Sahra Wagenknecht

Corona-Chaos - kein Ende in Sicht

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16. Dezember · Ausgabe #173 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir noch einmal einen solchen Winter erleben würden: Mit vollen Intensivstationen und völlig überlastetem Pflegepersonal, mit Kontaktbeschränkungen und einem kompletten Lockdown für Ungeimpfte, mit abgesagten Feiern, teilweise geschlossenen Weihnachtsmärkten und einer neuen Bundesregierung, die mit der Situation mindestens so überfordert ist wie die alte. Da dies mein letzter Newsletter in diesem Jahr sein wird, möchte ich Ihnen trotz alledem glückliche und besinnliche Feiertage wünschen. Nicht nur ein Virus, auch die Einsamkeit kann Menschen krank machen. Meine Gedanken sind daher vor allem bei all jenen, die allein oder in Alten- und Pflegeheimen leben und von denen sich viele nach Kontakten und Besuchen sehnen. Passen Sie gut auf sich auf und kommen Sie gemeinsam mit ihren Liebsten gesund ins nächste Jahr, das hoffentlich ein Besseres wird.
Da ich in den letzten Wochen viel Post mit vielen Fragen bekommen habe, möchte ich die letzte Wochenschau in diesem Jahr dazu nutzen, wenigstens auf ein paar der Fragen, die mich in den letzten Tagen über youtube und facebook erreicht haben, zu antworten: Wie wahrscheinlich ist es, dass eine allgemeine Impfpflicht eingeführt wird? Wann wird die Pandemie beendet sein? Was erwarte ich von der Ampel-Regierung? Außerdem geht es um Unfähigkeit und Lobbyismus in der Politik, die aktuelle Impfstrategie, die von der Politik geschürte Spaltung der Gesellschaft sowie die Frage nach politischen Alternativen und mit welcher Strategie DIE LINKE wieder zu einer starken Oppositionskraft werden kann:

Jahresend-Spezial 2021: Ihr fragt. Sahra Wagenknecht antwortet.
Das Corona-Chaos geht weiter
Im Welt-Interview spreche ich über die Fortsetzung des Corona-Chaos unter der Ampel-Regierung. Obwohl der Impfstoff knapp wird, viele Ältere und Vorerkrankte noch keine Booster-Impfung erhalten haben und niemand genau weiß, wie gut die alten Impfstoffe vor neuen Virusvarianten wie Omikron schützen, soll jetzt eine Impfpflicht durchgesetzt werden - zunächst für bestimmte Berufsgruppen, was den Personalnotstand in der Pflege nur noch verschärfen wird. Ich halte eine allgemeine Impfpflicht für nicht sinnvoll und eine Impfpflicht nur für Beschäftigte in der Pflege für mehr als nur undankbar:
SAHRA WAGENKNECHT: "Impfdruck als Dank"
Debatte über Impfpflicht ist ein Ablenkungsmanöver
Immer wieder erlebt man, dass Politiker vor der Wahl etwas versprechen und nach der Wahl das Gegenteil tun – das trägt insgesamt nicht zum Vertrauen in die Politik bei. Viele Politiker, nicht nur Olaf Scholz, haben vorher gesagt ‚Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen‘. Und jeder, der das infrage gestellt hat, wurde als Verschwörungstheoretiker abgetan. Letztlich soll mit der Debatte über eine Impfpflicht nur von gravierenden Versäumnissen - etwa bei der Bekämpfung des Pflegenotstands - abgelenkt werden. In der Sendung “Viertel nach Acht – der Talk, der Schlagzeilen macht“ spreche ich darüber, wie die Politik soziale Spaltung befördert, um vom eigenen Versagen abzulenken.
Sahra Wagenknecht: „Eine Impfpflicht führt uns nicht aus der Pandemie“ - Deutschland - Bild.de Sahra Wagenknecht: „Eine Impfpflicht führt uns nicht aus der Pandemie“ - Deutschland - Bild.de
Gibt es eine neue Arbeiterklasse?
Die Zeit der großen Fabriken ist vorbei, doch Ausbeutung und Klassen gibt es nach wie vor. Wer von unten kommt, schafft immer seltener den sozialen Aufstieg - und dies ist politisch auch so gewollt. In der Sendung Bauerfeind diskutiere ich mit dem Autor Christian Baron über Armut in der Klassengesellschaft, die Verantwortung der Politik für Niedriglöhne, unsichere Jobs und wachsende soziale Spaltung und warum sich linke Parteien von ihrer einstigen Wählerbasis entfremdet haben: 
Bauerfeind - Gibt es eine neue Arbeiterklasse? Video der Sendung vom 15.12.2021 Bauerfeind - Gibt es eine neue Arbeiterklasse? Video der Sendung vom 15.12.2021
mRNA Impfstoffe: Ein "selbst erhaltender Absatzmarkt"
Sämtliche bislang in der EU zugelassenen Impfstoffe sind auf ein einziges Protein des Coronavirus ausgerichtet. Eine Impfstrategie, die die gesamte Bevölkerung mit diesen Impfstoffen immunisiert, provoziert Mutationen und verringert die Schutzwirkung einer Impfung, während der Absatz der Pharmakonzerne über nötige Booster-Impfungen immer neu angekurbelt wird. Hier der erste Teil eines spannenden Interviews mit dem Pharma-Forscher Dr. Stefan Tasler, der seit 20 Jahren in der Biotech-Branche tätig ist und drei Jahre lang eine Tochterfirma von BioNTech geleitet hat. Das gesamte Interview gibt es hier als pdf.
„Wir haben mit der aktuellen Impfstrategie eine gemähte Wiese für die Etablierung von Mutationen geschaffen, die dem Impfprinzip entkommen“ „Wir haben mit der aktuellen Impfstrategie eine gemähte Wiese für die Etablierung von Mutationen geschaffen, die dem Impfprinzip entkommen“
Habe ein gewisses Unbehagen bei Annalena Baerbock
Ist Kanzler Olaf Scholz ein Konservativer? Warum habe ich Unbehagen bei Annalena Baerbock als neuer Außenministerin? Im Podcast “7 Tage, 7 Nächte” spreche ich mit Frédéric Schwilden über die neue Ampel-Regierung, über Digitalisierung, soziale Ungleichheit und den Vertrauensverlust in die Corona-Politik:
Sahra Wagenknecht im Podcast "7 Tage, 7 Nächte"
Die scheinheilige Supermacht
Weltmachtstreben, US-Hörigkeit, Sanktionen und eine moralisch aufgeladene Rhetorik, die an den Kalten Krieg erinnert, führen uns nicht weiter - stattdessen brauchen wir eine neue Entspannungspolitik, die auf vernünftige Diplomatie setzt, was ein Verständnis der unterschiedlichen Interessen und das Bemühen um friedlichen Interessensausgleich voraussetzt. Mit Michael Lüders habe ich über dessen neues Buch “Die scheinheilige Supermacht”, über aktuelle außenpolitische Konflikte und die Haltung der neuen Bundesregierung gesprochen:
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Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de