Profil anzeigen

Abschied von der liberalen Gesellschaft?

Revue
 
 

Sahra Wagenknecht

3. November · Ausgabe #213 · Im Browser ansehen

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.


Ich finde es erschreckend, dass nur noch eine Minderheit in Deutschland der Ansicht ist, man könne hierzulande frei die eigene politische Meinung äußern. Natürlich leben wir zum Glück nicht in einem Land, in dem man wegen seiner Meinung einfach verhaftet und weggesperrt werden kann. Doch schon in der Coronakrise hat sich gezeigt, wie leicht sich in einer von Angst und Unsicherheit geprägten Gesellschaft eine üble Stimmung gegen eine spezifische Minderheit entfachen lässt. Und heute sind es die Kriegsgegner, die Waffenlieferungen ablehnen und für eine diplomatische Lösung werben, die wegen angeblicher pro-russischer Umtriebe am öffentlichen Pranger stehen. Im Video der Woche spreche ich über das Problem der Wahrheitsfindung in Zeiten der Kriegspropaganda, über die zunehmende Verengung des noch “zulässigen” Meinungskorridors und wie auch und gerade von vermeintlichen “Linksliberalen” ein gefährlicher Konformitätsdruck erzeugt wird, der unvereinbar ist mit der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit:

Ende der Meinungsfreiheit - Auf dem Weg in eine illiberale Gesellschaft?
Bürgergeld: Wie Union & AfD den Sozialneid schüren
Was haben Alice Weidel von der AfD mit Friedrich Merz und Markus Söder von der Union gemeinsam? Sie alle wettern gegen das “Bürgergeld”, das ab Januar die Hartz IV-Leistungen ersetzen soll. Im Einklang mit den Arbeitgeberverbänden finden sie es schrecklich unfair, dass sich Erwerbsarbeit für einige nicht mehr lohnen würde, wenn der monatliche Regelsatz (für Alleinstehende) von 449 auf 502 Euro erhöht wird. Doch selbst wenn das für einige Fälle zutrifft, so liegt es doch daran, dass die Löhne in vielen Bereichen viel zu gering sind! Ich finde: Die Ampel muss dem Lohndumping endlich Einhalt gebieten - etwa indem Tariflöhne für allgemeinverbindlich erklärt werden. Ansonsten kann ich mich nur dem Kommentar des Duisburger Soziologen Bäcker anschließen: Wenn Merz, Söder oder CDU-Generalsekretär Czaja denken, dass man mit 502 Euro ein ‘angenehmes’ Leben führen kann, dann sollen sie es doch mal selbst ausprobieren! Dann würden sie schnell merken, dass selbst 502 Euro angesichts der horrenden Preise nicht ausreichen.
Weg mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Mit dem Wissen von heute hätte man Kitas während der Corona-Pandemie nie schließen dürfen, so das Ergebnis einer aktuellen Studie. Und mit dem schon vor über einem Jahr verfügbaren Wissen, dass auch Geimpfte sich mit Corona infizieren und andere anstecken können, hätte man nie eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschließen dürfen - und man hätte sie längst abschaffen und sich bei den Betroffenen entschuldigen sollen, die man zu Unrecht drangsaliert hat. Immerhin: Neben den Bundesländern Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen fordern mittlerweile auch die Pflegebevollmächtigte des Bundes und die Stiftung Patientenschutz ein Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Worauf wartet also Gesundheitsminister Lauterbach?
Sahra Wagenknecht
Es ist ein Unding, dass die #Ampel die einrichtungsbezogene #Impfpflicht noch nicht abgeschafft hat, obwohl längst bekannt ist, dass auch Geimpfte andere anstecken. Es braucht mehr Wertschätzung von Pflegekräften, keine Drohungen & Schikanen! https://t.co/sSgUUiQRGX
Eine unerwartete Ehrung
Diese überraschende Meldung hat mich sehr gerührt: Der Meerestierexperte Christian Lukhaup hat in Indonesien eine neue Krebsart entdeckt - was an sich schon eine schöne und ermutigende Nachricht ist in einer Zeit, in der immer mehr Arten aussterben bzw. von Menschen ausgerottet werden. Dass er dieses wunderschöne Tier auch noch nach mir benannt hat, freut und ehrt mich sehr, herzlichen Dank!
Sahra Wagenknecht: Forscher benennt Krebsart nach Linken-Politikerin - DER SPIEGEL Sahra Wagenknecht: Forscher benennt Krebsart nach Linken-Politikerin - DER SPIEGEL
Unerwartete Zustimmung
Über diesen klugen Kommentar von Jakob Hayner habe ich mich ebenfalls gefreut. Zutreffend stellt er fest, dass “Linkskonservatismus” nichts mit der Verklärung einer “guten alten Zeit” zu tun hat, sondern eine Reaktion ist “auf die neoliberale Verwüstung der Gesellschaft – und den progressiven Neoliberalismus und Linksliberalismus, der es noch immer schafft, die ideologischen Stichworte dafür zu liefern.”
Vorwurf „Linkskonservativismus“: Warum Wagenknecht nicht ins neue linke Weltbild passt
Hat Dir diese Ausgabe gefallen?
Zum Abbestellen hier klicken.
Wenn Dir dieser Newsletter weitergeleitet wurde und er Dir gefällt, kannst Du ihn hier abonnieren.
Powered by Revue
Sahra Wagenknecht. MdB | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | sahra.wagenknecht@bundestag.de