Newsletter von M. Sulzbacher: Warum Corona für Rechtsextreme kein Thema mehr ist

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Markus Sulzbacher
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Liebe Leserin, lieber Leser,
mein Artikel über die Bekanntschaft des künftigen Generalstabschefs Rudolf Striedinger mit einem Mann, der im Umfeld der neonazistischen Wehrsportgruppe Hoffmann tätig war, hat Menschen alarmiert. Von Herrn Striedinger habe ich keine Antworten auf meine Fragen bekommen, sein Bekannter sagte mir, er habe „alles vergessen“. Hier die Recherche, die im STANDARD erschienen ist:

Generalstabschef Striedinger und sein Bekannter von der Wehrsportgruppe Hoffmann - Watchblog - derStandard.at › Inland
Der Artikel hat jedoch die SPÖ auf den Plan gerufen, sie hat eine parlamentarische Anfrage an die zuständige Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eingebracht.  Auf ihre Antworten bin ich sehr gespannt. Tanner hat am Montag gesagt, dass die „Vorwürfe intern geprüft“ werden. (Markus Sulzbacher, 1.9. 2022)
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Corona ist kein Thema mehr, Rechtsextreme setzen auf den “Wutherbst”
Für Martin Rutter ist das Thema Corona durch. Das stellte der Aktivist, der sich als Anführer der Corona-Proteste inszeniert, in einem Gespräch mit der dem rechtsaußen Sender Auf1 klar. Im Herbst würden „Preiserhöhungen und Inflation“ die Massen auf die Straße bringen, sagte Rutter vergangene Woche. Nachsatz: „Ich hoffe, dass es zivilisiert abläuft, weil die Wut ziemlich groß ist“.
„Für das sollten wir vorbereitet sein“
Von Demonstrationen „größer und schlimmer als das, was es geben hat“, sprach der Neonazi Gottfried Küssel vergangene Woche bei einem Auftritt vor Publikum im niederösterreichischen Ternitz. Er erwarte diese Proteste „spätestens“ nach einer Stichwahl bei der Bundespräsidentschaftswahl, wenn bei Familien mit Kindern das Geld „nicht mehr langt“. Und an die Zuhörer:innen gerichtet: „Für das sollten wir vorbereitet sein“.
Passend gab Küssel seinen Zuhörer:innen Tipps im Umgang mit der Polizei. Ihm und seinen Anhänger:innen ist es gelungen, sich mit der „Corona-Querfront“ als Teil der Proteste gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu etablieren. Küssel führte in Wien große Demonstrationen an und wird von anderen Aktivist:innen als Partner und Referent akzeptiert. Er ist einer von ihnen.
Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden bei einer Coronademo in Wien.
Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden bei einer Coronademo in Wien.
Rechtsextreme sehen es als Glücksfall, dass auf Pandemie und Krieg nun noch eine Energiekrise folgt. Die Corona-Demonstrationen haben sie gestärkt, sie konnten aus dem Schatten treten und oftmals Themen sowie den Takt vorgeben. Ihr Ziel ist der „Sturz des Systems“, eine rechte Revolution.
Demonstrationszubehör 20 Prozent billiger
Identitären-Anführer Martin Sellner sieht in den kommenden sozialen Protesten „große Chancen auf eine demokratische Wende“, wie er in dem rechtsextremen Theorieorgan „Sezession“ schreibt. Auf1 bietet jedenfalls Demonstrationszubehör (Trillerpfeifen oder Flaggen) für den „heißen Herbst“ um 20 Prozent billiger an.
Was macht Kickl?
Ob es Rechtsextremen im Herbst wieder gelingen wird, eine bedeutende Rolle bei Protesten zu spielen, muss sich erst zeigen. Einerseits gehen auch linke Gruppen und Gewerkschafter:innen gegen die Teuerungen auf die Straße. Andererseits zeigte sich bei den Corona-Demonstrationen, dass erst Zehntausende kamen, als FPÖ-Chef Herbert Kickl dazu aufrief und Medien dies verbreiteten. Derzeit ist unklar, ob Kickl wieder auf den Straßenprotest setzen wird.
Sellner will zur ÖGB-Demo
Identitären-Anführer Sellner setzt darauf, er hat sogar aufgerufen, am 17. September bei der Großdemonstration des ÖGB, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, teilzunehmen, um dort Flagge zu zeigen. Identitäre waren bei Corona-Demonstrationen eine fixe Größe, Sellner selbst war schon bei der ersten Kundgebung in Wien dabei.
Martin Rutter, im April 2021 bei einer Coronademo in Wien.
Martin Rutter, im April 2021 bei einer Coronademo in Wien.
Eine Woche vor der ÖGB-Demonstration, am 10. September, soll es wieder eine von Martin Rutter organisierte Demonstrationen in Wien geben. Wenn viele Leute kommen, soll es am 17. September eine Art „Gegendemo“ zur ÖGB-Kundgebung geben, erklärte Rutter im Sender Auf1. (Markus Sulzbacher, 1.9. 2022)
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Markus Sulzbacher
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