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Digitalstrategien, Tonbänder zum Ende des DDR-Politbüros, das gute Leben

Hey!
Digitalstrategien, Tonbänder zum Ende des DDR-Politbüros, das gute Leben
By Katharina Brunner • Issue #15 • View online
Hey!

So lang hab ich noch nie an einem Thema gearbeitet: Fast ein Jahr lang habe ich mich mit Digitalisierungsstrategien der bundesdeutschen Länder (nicht Bundesländer!) befasst. Das bedeutete: einlesen und verstehen der politische Abläufe, der Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung, das Auskundschaften einer mir gänzlichen neuen Szene der Macher:innen, Beobachter:innen der “Public Sector”-Branche, des Hashtags #Twitterverwaltung.
In meiner Heimat-Bubble des digitalen Journalismus ist baut das aktuell erfolgsversprechenste Geschäftsmodells auf Newslettern auf. Und mein Thema hatte mir deutlich vor Augen geführt, wie das funktionieren kann: Der Tagesspiegel Background Digitalisierung und KI ist ein werktäglicher Newsletter und Pflichtlektüre für alle, die in Politik und Verwaltung tätig sind, die aus Forschungsperspektive beobachten, die als Berater:innen Aufträge wollen, Lobbyist:innen aller Art sowie alle anderen, die tiefes und/oder professionelles Interesse am Thema haben. Dementsprechend hoch ist der Preis.
Ich bin sicher: Vor allem ohne die Berichterstattung von Matthias Punz über den digitalen Staat wäre es deutlich schwieriger gewesen innerhalb weniger Monate das Geflecht der öffentlichen IT und Digitalisierung im föderalen Staat Deutschland zu durchsteigen. Schließlich habe vor einem Jahr noch nie etwas vom Onlinezugangsgesetz gehört; jetzt kann ich nachts um drei die Inhalte, Chancen und Schwierigkeiten runterbeten.
Zur Studie selbst und den wichtigsten Punkten, habe ich einen Twitter-Thread geschrieben und mir größte Mühe gegeben, ihn möglichst zugänglich zu formulieren:
(Wer ihn schon kennt, schnell runter scrollen. Es gibt drunter gute Links!)
Katharina Brunner
Heute erscheint die Studie, an der ich die letzten Monate zusammen mit @ajager13 mit wertvollen Impulsen u.a. von @MuenchUrsula am @BIDT_Muenchen gearbeitet habe. Sie dreht sich darum, wie Politik versucht, Digitalisierung politisch gestaltbar zu machen. Die wichtigsten Punkte: https://t.co/PzGIRlclqH
Katharina Brunner
1) Ein Instrument sind Digitalisierungsstrategien, also Papiere, in denen Landesregierungen ihre Ansichten zu Chancen und Risiken der Digitalisierung aufzeigen, Ziele aufzeigen und sich mehr oder weniger selbst verpflichten, bestimmte Maßnahmen umzusetzen. https://t.co/OjO7XfJDFA
Katharina Brunner
2) Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das alle politischen Handlungsfelder betrifft (siehe Grafik). Das clasht damit, dass Themen i.d.R. säuberlich zwischen Ministerien aufgeteilt sind; auch um sich möglichst wenig in die Quere zu kommen. Stichwort: Ressorthoheit. https://t.co/Bg9prSxKSp
Katharina Brunner
3) Ministerien und Verwaltung gehts da wie vielen anderen Organisationen: Die digitale Transformation greift die eigenen Abläufe und (un)geschriebenen Regeln an. Was in den Dokumenten steht, hat uns deshalb am wenigsten interessiert. Untersucht haben wir das Davor und das Danach:
Katharina Brunner
4) Wie wird eine Digitalstrategie entwickelt? Wer koordiniert das Ganze und wer darf mitreden? Und wenn dann irgendwann eine Digitalisierungsstrategie veröffentlicht ist: Wie können die Vorhaben im Sinne der strategischen Ziele umgesetzt werden?
Katharina Brunner
5) Jetzt kommt eine Binse: Die digitale Transformation ist ein Prozess. Es gibt nicht dieses eine magische Projekt, das man umsetzen muss und man hat das leidige Thema Digitalisierung endlich erledigt... Entscheidend sind Strukturen und Prozesse:
Katharina Brunner
6)
- Wie kann eine Regierung die Digitalisierung koordinieren? Brauchts dazu unbedingt ein Digitalministerium? (tldr: nö, aber klare Verantwortlichkeiten)
- Wenn die starken Hebel einer Regierung Geld und Gesetze sind:
Katharina Brunner
7) - Können finanzielle Anreize geeignet sein, dass Ministerien mit einer zentralen Stelle kooperieren? (tldr: ja, Geld hilft natürlich z.B. in Hessen)
- Braucht es einen Digitalcheck für Gesetze? (tldr: ja, erste Ansätze z.B. in Bayern mit Hilfe von @elawprof)
Katharina Brunner
8) Durch die Dynamik der Digitalisierung ist es wichtig früh zu erkennen, ob es in die richtige Richtung geht und man nicht nur orientierungslos einem Buzzword hinterher läuft. Und ebenfalls gut frühzeitig zu wissen: Klappt das Projektmanagement, werden die Gelder abgerufen?
Katharina Brunner
- Braucht es deshalb mehr Evaluierung, Monitoring, Controlling? (tldr: Ja, unbedingt, aber das ist politisch hochriskant, Versuche gibt es z.B. in Hamburg und in Hessen)
Hörtipp: Das Ende des Politbüros
Ein Tag im Januar 1989: Von morgens bis weit nach Mitternacht wirft ein Schiedsgericht der SED im Akkord Mitglieder und Kandidaten des Politbüros aus der Partei. 30 Minuten sind pro Person eingeplant, in denen sie sich zu ihren Privilegien und Inkompetenz äußern sollen. Während der ganzen Zeit liefen Tonbänder mit, die erst vor Kurzem entdeckt wurden.
In der Sendung des Deutschlandfunks kann man dabei zuhören.
Faszinierend.
Die verschollenen Tonbänder des Politbüros - Herrscher am Ende
Read on
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  • How to eat an elephant: Journalist:innen bekommen Terrabyte an Daten, Festplatten voller Ordner, Dateien, Images von Handys… Wie kann man sortieren und durchforsten ohne sich und die Zeit zu verlieren? Das OCCRP (Organized Crime and Corruption Reporting Project) beschreibt (s)einen Weg bei Daten von Marian Kočner, der vor wenigen Wochen vom Vorwurf freigesprochen wurde, an der Ermordung des Journalisten Ján Kuciak beteiligt gewesen zu sein.
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Katharina Brunner

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