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Post aus Washington: Der Haken

Revue
 
 

Post aus Washington

5. Februar · Ausgabe #102 · Im Browser ansehen

Die USA nach Donald Trump – jeden Freitag kurz erzählt und erklärt. Der Newsletter von Fabian Reinbold


Guten Morgen aus Washington,
wo man in diesen Tagen der Welt versichert, dass alles schon wieder gut werde. Für alle, die an die Wiederauferstehung Amerikas glauben wollen, gibt es gerade reichlich schöne Sätze, die aufhorchen lassen.
Joe Biden sprach erstmals zur Außenpolitik und zur Rolle seiner USA in der Welt. Die Rede im Außenministerium wurde angeblich wegen Schnee um drei Tage verschoben – was etwas Schneefall in der US-Hauptstadt auslöst, das ist irgendwann noch einmal eine ganz eigene Newsletter-Ausgabe wert.
Als er sie schließlich am Donnerstag hielt, waren seine Botschaften so simpel wie wirkungsvoll: “Amerika ist zurück, die Diplomatie ist zurück”, sprach der Präsident bei gleich zwei Auftritten binnen zwei Stunden.
Washingtonians bei Schnee. Foto: Fabian Reinbold
Washingtonians bei Schnee. Foto: Fabian Reinbold
(Falls die Bilder nicht korrekt dargestellt werden, lesen Sie bitte hier weiter. )
Diese Sätze hat er nun schon oft gesagt, dennoch wurden sie wieder einmal die Schlagzeilen in Europa. Biden sagt, was man drüben hören will: Bündnisse reparieren, weltweit Demokratie stärken, Klimakrise und Pandemie gemeinsam bekämpfen. Es ist ihm auch ernst. Seine Regierung ist freundlicher gegenüber Europa, unfreundlicher gegenüber autoritären Staaten wie Russland und Saudi-Arabien.
Klingt gut, oder?
Das Ganze hat allerdings einen Haken. Die Welt hat sich vier Jahre lang weitergedreht und dabei weit von Amerika entfernt, so dass man nicht einfach in eine Vor-Trump-Zeit zurückkehren könnte. Zum anderen lauert das Hindernis für alle Ziele, die man als Führungsmacht der Welt erreichen will, vor der eigenen Haustür: Bevor die USA irgendwo auf der Welt Demokratie fördern können, müssen sie erst einmal ihre eigene reparieren.
Bidens wahre, dringlichste und alles andere bedingende Prüfung besteht darin, seiner Nation und der Welt zu zeigen, dass es wieder so etwas wie eine funktionierende Regierung in Amerika gibt.
Wahl und Aufruhr sind zwar überstanden, doch die Demokratie ist arg lädiert, und das nicht erst seit gestern.
Man kann das in politikwissenschaftlichen Erhebungen ablesen, wie dem Demokratie-Index, den der britische “Economist” in dieser Woche herausgegeben hat. Die USA firmieren dort seit 2016 nur noch als “beschädigte Demokratie” (flawed democracy), vor allem zwei der fünf Kategorien ziehen sie herunter: “Funktionierendes Regierungswesen” (nur noch gleichauf mit Bhutan und Botswana) und “politische Kultur” (klar hinter Botswana).
6. Januar am Kapitol. Foto: Fabian Reinbold
6. Januar am Kapitol. Foto: Fabian Reinbold
Man kann es auch konkreter benennen als die Politikwissenschaftler: Der Senat lähmt sich mit absurden Blockaderegeln seit Jahren selbst, sodass selbst eine Partei, die Weißes Haus und Kongress kontrolliert, kaum noch Gesetze verabschiedet (Hier habe ich das Phänomen kürzlich einmal erklärt.) Nur jeder siebte Amerikaner hat viel Vertrauen in den Kongress.
In der Nation, mit dem Verweis gegründet, dass jeder das Recht zum Streben nach Glück habe, klaffen die Lebenschancen und Vermögen immer weiter auseinander. Eine Gesellschaft, die noch im Februar den 500.000sten Covid-Toten beklagen wird und im Zuge der Pandemie zehn Millionen Jobs verloren hat, musste einem monatelangen Feilschen um Corona-Hilfen in Washington fassungslos zusehen.
Im großen Politikzirkus der Hauptstadt gilt als Tugend, was der Gegenseite schadet. Eine der nur zwei Parteien ist mit Trump auch Irrsinn und Wahnvorstellungen verfallen. Sie traut sich nicht mehr, Wirrköpfe und Demagogen abzuschütteln. In den Bundesstaaten haben ihre Vertreter jetzt über hundert(!) Gesetze eingebracht, die die Möglichkeiten der Stimmabgabe bei Wahlen wieder begrenzen sollen. Es geht, natürlich, um die Republikaner. Eine Mehrheit ihrer Anhänger glaubt, dass der Wahlverlierer die Wahl gewonnen habe. Und eine mächtige Teilöffentlichkeit im Internet aber auch in den Kabelnetzen befeuert die Spinnereien Tag für Tag munter weiter.  Beschädigte Demokratie? Aber hallo!
Wahlprotest in Pennsylvania (im November). Foto: Fabian Reinbold
Wahlprotest in Pennsylvania (im November). Foto: Fabian Reinbold
Es ist also lobenswert (und ein auffälliger Kontrast zu seinem Vorgänger), wenn Biden nach dem Putsch in Myanmar blitzschnell erklärt, Amerika werde kein Hintertreiben der Demokratie dulden… aber wer muss bei solchen Worten nicht an die Lage in Washington denken?
Doch es gibt auch eine gute Nachricht: Auch wenn Joe Bidens Einlassungen zur Rolle Amerikas in der Welt oft ein Hauch von Romantik durchzieht, blickt sein Umfeld mit einer gehörigen Portion Realismus auf diese Aufgabe.
Vor ein paar Tagen erlebte ich doch einen Teil des sonst so gestörten Machtwechsels in Washington, der so verlief, als sei nichts gewesen. An einer Einrichtung namens US Institute of Peace übergaben sich die Nationalen Sicherheitsberater des alten und des neuen Präsidenten den Staffelstab. Im Rahmen einer freundlichen Diskussion über die Außenpolitik, so wie es seit 20 Jahren Tradition ist.
Bidens Mann für die Nationale Sicherheit und damit neben dem Außenminister der wichtigste Mann für die Außenpolitik ist ein blasser 44-Jähriger mit gescheiteltem Haar. Er heißt Jake Sullivan und beriet Biden schon, als der noch Vizepräsident war.
Screenshot US Institute of Peace
Screenshot US Institute of Peace
Er sagte interessante Sätze: “Wir müssen uns in eine Position der Stärke bringen, um mit internationalen Bedrohungen fertig zu werden.” Und: “Die größte Herausforderung bei der nationalen Sicherheit ist, dass wir unser eigenes Haus in Ordnung bringen.”
Zuerst das Haus aufräumen, dann raus in die Welt.
Als ich Sullivan zuhörte, erinnerte ich mich daran, dass mir solche Sätze aus dem Biden-Umfeld immer wieder begegnet sind, schon lange vor dem Sturm auf das Kapitol. Die Welt muss sehen, dass wir unsere eigene Demokratie reparieren können, lautet einer dieser Sätze.
Ich erinnerte mich an den letzten warmen Tag in Washington vor diesem in vielerlei Hinsicht so unangenehmen Winter. Ich saß zusammen mit Evan Osnos vom “New Yorker”, der gerade seine Biden-Biografie herausgebracht hatte. Weil es so schön war, hatten wir unseren Skype-Termin einfach draußen in den Park verlegt.
Foto: Fabian Reinbold
Foto: Fabian Reinbold
Als ich ihn fragte, was Biden denn für ein Präsident werden würde, sagte er: “Das Niveau ist so gesunken, dass es Bidens grundlegendes Projekt sein kann, die elementare Funktionsweise der Regierung wiederherzustellen. Alles darüber hinaus wird schon eingeschränkt durch die politischen Umstände in den USA.”
Ich glaube, dass Evan Recht hat und dass das konkret drei Dinge bedeutet:
Biden muss zeigen, dass er mit hauchdünnen Mehrheiten und trotz der Blockaderegeln im Kongress regieren kann, also dass er Gesetze verabschiedet und etwas bewegt.
Die Amerikaner müssen Corona-Hilfen des Staats mit eigenen Augen sehen: auf ihren Konten, in ihren Jobs, in ihren Städten. Sie müssen erleben, dass das Impfen nach dem chaotischen Start vorangeht, also dass die Dinge funktionieren.
Die Regierung muss tatsächliche und nicht eingebildete Probleme angehen, dazu gehören auch Klimakrise, wachsende Kluft zwischen Arm und Reich sowie die Demokratiekrise. Biden muss es auch gelingen, die Feinde der Demokratie zur Verantwortung zu ziehen ohne einen Anschein zu wecken, dass er die Justiz politisiert.
Kurzum: Biden muss also regieren und nicht, wie Trump es so oft tat, das Regieren nur simulieren.  Das ist das dringlichere und auch realistischere Ziel als die vom neuen Präsidenten so beschworene “Einigkeit” herzustellen. Damit wird er nicht jene gewinnen, die in der Trump-Parallelwelt gefangen sind. Doch nur so kann er beim Rest, unter seinen Bürgern wie im Ausland, Vertrauen herstellen.
Immerhin wird Bidens Romantik, wenn es um die Rolle der USA in der Welt geht, vom Realismus aus seinem Umfeld gestützt. Amerika ist noch nicht zurück, aber auf dem Weg.
Beste Grüße aus Washington
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Erstellt mit Revue
Fabian Reinbold, Washington, DC 20007