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Post aus Washington: Biden und wir

Revue
 
 

Post aus Washington

19. Februar · Ausgabe #104 · Im Browser ansehen

Die USA nach Donald Trump – jeden Freitag kurz erzählt und erklärt. Der Newsletter von Fabian Reinbold


Guten Morgen aus Washington,
wo es in dieser Woche auch um eine Frage ging, die hier eher selten im Zentrum steht: Was machen wir mit Deutschland?
Es gab gleich mehrere Anlässe, die diese Frage nach oben spülten. Bevor wir uns der Antwort nähern, lassen Sie uns beginnen in einer Zeit, in der Joe Biden noch nicht Präsident war.
Als ich den damaligen Kandidaten Biden zum ersten Mal länger begleitete, brannte die Sonne auf die goldenen Felder Iowas, es waren 35 Grad im Schatten und noch fünfzehn Monate bis zur Präsidentschaftswahl. Binnen 24 Stunden sprach Biden vor einem Kuhstall, auf einer mit Strohballen dekorierten Bühne bei einem Fressgelage und im Büro einer örtlichen Klempnergewerkschaft. Das Weiße Haus war noch weit weg.
Biden in Iowa, August 2019. Foto: Fabian Reinbold
Biden in Iowa, August 2019. Foto: Fabian Reinbold
(Falls die Bilder nicht korrekt dargestellt werden, lesen Sie bitte hier weiter. Und falls Sie die letzte Ausgabe verpasst haben, können Sie sie hier nachlesen.)
Dort fiel mir auf, dass Biden in seinen kurzen Ausführungen jemanden gleich zweimal erwähnte, der die potenziellen Wähler in Iowa nicht gerade umtrieb: Angela Merkel. Er nannte ihren Namen, als er darüber sprach, wie schockiert die Welt auf den Rassistenaufmarsch von Charlottesville 2017 reagiert habe. Und er bezeichnete Deutschland als Vorbild, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen ging. Da nannte er Merkel “eine Frau der Prinzipien, aufgewachsen hinter dem Eisernen Vorhang”. 
Machen wir uns nichts vor: Mit Lobgesang auf Merkel ist in Iowa nicht viel zu holen. Für mich war das also weniger Wahlkampftaktik als ein früher Hinweis darauf, wie wichtig Biden in den turbulenten Trump-Zeiten Deutschland und Merkel waren.
Beim Einzug ins Weiße Haus hatte er so viel außenpolitische Erfahrung wie kaum ein Präsident vor ihm. Er war Chef des Auswärtigen Ausschusses im Senat gewesen, hatte als Vizepräsident acht Jahre die Staatenlenker getroffen, fast alle bis auf Merkel und Putin längst in Rente. (Auch wenn Erfahrung nicht immer bedeutet, die richtigen Entscheidungen zu treffen – Biden war gegen den ersten Irakkrieg 1991, aber für den desaströsen zweiten 2003.)
Man kann in diesen Tagen viele Gesten Bidens in Richtung Berlin beobachten. Als er vor zwei Wochen seine erste außenpolitische Rede hielt, wurde er in einer allgemein gehaltenen Ansprache an einer Stelle ganz konkret, als er sagte, dass er den von Donald Trump geplanten Truppenabzug aus Deutschland gestoppt habe.
Am heutigen Freitag wird Biden sogar als erster amtierender US-Präsident bei der Münchener Sicherheitskonferenz sprechen. Ja, der virtuelle Auftritt ist deutlich bequemer als er in anderen Jahren wäre, weil das gesamte Klassentreffen der Außenpolitiker per Videoschalte stattfindet, und ja, Biden ist Stammgast bei der Veranstaltung. Dennoch ist auch das eine kleine Geste, die spätestens im Kontrast zum Vorgänger zur großen Geste wird.
Donald Trump sah Deutschland als rückständigen Schuldner, deklarierte exportierte BMWs und Audis als Gefahr der nationalen Sicherheit, er sah die EU als Feind und die Nato als obsolet.
2018 im Weißen Haus. Foto: Fabian Reinbold
2018 im Weißen Haus. Foto: Fabian Reinbold
Der neue Ton Bidens, der die arg ramponierten Bündnisse reparieren will und dafür die zuvor gescholtenen Verbündeten lobhudelt, klingt dementsprechend verlockend. Von Tag eins an schlug er ihn an. Der neue Ton hat schon jetzt die deutschen Diplomaten aufatmen lassen und wird auch wieder bei der Schalte nach München anklingen. Bei seinem letzten Auftritt dort im Jahr 2019 kündigte er an: “Wir kommen zurück.” Jetzt wird er Vollzug melden wollen.
Doch macht der neue Ton auch die Musik?
Darauf gibt es drei Antworten: Ja. Mal schauen. Und Nein.
Ja, der neue Ton ist mehr als Rhetorik. Biden ist es wirklich wichtig, den Westen und die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Er ist jemand, der die Institutionen kennt und schätzt. Er hat Europafreunde zu seinen wichtigsten Diplomaten ernannt, ist prompt zurückgekehrt ins Pariser Klimaabkommen und in die WHO, auch wenn es daheim große Zweifel an ihr gibt. Biden meint den Ton also ernst.
Mal schauen, denn noch stecken wir in den transatlantischen Flitterwochen. Bis daraus konkrete Politik und gemeinsame Pläne erwachsen, werden wohl noch einige Monate vergehen.
Und schließlich Nein, weil der neue Ton allein nicht den Streit auflösen kann, der in den vergangenen Jahren so bitter wie grundsätzlich geworden ist. Wenn es um Russland und China geht, und um genau die wird es Biden gehen, haben die Deutschen ihren eigenen Kopf.
Die Amerikaner – egal ob Demokraten oder Republikaner – wollen die Leinen nach China kappen und machen Druck, damit Europa es ihnen nachtut. Den Deutschen wiederum kommt es nicht in Sinn, zwischen dem wichtigsten Verbündeten und dem größten Handelspartner eine Wahl zu treffen.
Es wird auch neue Konflikte geben, etwa bei den Menschenrechten, die Trump herzlich egal waren. Wenn es dabei um Moskaus Umgang mit der Opposition oder Chinas Internierung der Uiguren geht, kann es Bidens Amerika sein, das klarere Kante zeigt als Europa.
Die Amerikaner wollen Moskau büßen lassen für die Giftanschläge, Inhaftierungen von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny und Hackerangriffe. Die Deutschen wollen, dass endlich russisches Gas durch die Pipeline Nord Stream 2 strömt, auch wenn diese Aussicht Washington und Osteuropa zur Weißglut treibt.
Der Grundsatzstreit um die Pipeline wurde in den vergangenen Tagen ganz konkret. Die Bauarbeiten sind wieder angelaufen, was laut einem US-Gesetz automatisch nach Strafmaßnahmen gegen beteiligte Firmen nach sich zieht. Zwei Senatoren machten in einem Brief (Wer mag, kann ihn hier lesen) an Biden noch einmal Druck, “das Ende des gefährlichen Projekts herbeizuführen”: Er müsse laut Gesetz bis zum 16. Februar einen Bericht zu den Firmen vorlegen, die man bestrafen könne. Deshalb die Eingangsfrage: Was machen wir mit Deutschland? Biden ließ die Frist verstreichen. Die nächste Geste zugunsten Berlins.
Spricht man in diesen Tagen mit deutschen Diplomaten, hört man Zuversicht, dass man das Streitthema schon in den Griff bekomme. Etwa wenn man Ländern wie der Ukraine, zu deren Umgehung die Pipeline eigens gebaut wurde, Sicherheiten gebe.
Bei den Amerikanern klingt das allerdings etwas anders. “Biden steckt bei dem Thema in der Klemme”, so sagt es Rachel Rizzo. “Er will die Beziehung mit Deutschland nicht auf den ersten Metern beschädigen, aber er hat klargemacht, dass er die Pipeline nicht eröffnet sehen will.” Sie wäre überrascht, wenn die Amerikaner aus gutem Willen gegenüber Deutschland Nord Stream 2 doch noch akzeptierten.
Rachel Rizzo im Zoom-Gespräch.
Rachel Rizzo im Zoom-Gespräch.
Rizzo gehört zur jungen Generation, die an der Verständigung von Amerika und Europa arbeiten. Vor der Pandemie war sie lange in Berlin. In unserer Videoschalte grüßt von ihrer Kaffeetasse das Ost-Ampelmännchen. Jetzt ist sie zurück in Washington beim Center for a New American Security, einer Denkfabrik, die den Demokraten nahesteht.
Sie sagt, dass es doch Europa sei, das jetzt in den neuen Zeiten eine riesige Gelegenheit habe. “Ihr habt einen euch freundlich gesonnenen US-Präsidenten, der für die Nato und für Europa ist. Wenn Deutschland und der Rest Europas ihre Zusagen etwa bei den Verteidigungsausgaben erfüllen, ohne den ganz harten Druck aus Amerika, dann wäre das doch großartig für unser Bündnis.”
Europas Erwartungen an Biden sind riesig, aber Amerikas Erwartungen an Europa eben auch nicht klein. Schon in ein paar Monaten sind Entscheidungen zu fällen, zum Verhältnis zu Russland und China, zum Afghanistan-Einsatz und der Nato, aber auch dazu, wie man Amerikas Tech-Giganten Amazon, Facebook und Co. denn jetzt endlich einmal regulieren will.
Bidens Präsidentschaft ist tatsächlich eine große Chance für Deutschland, allein schon weil man mit seinem Amerika zusammenarbeiten kann. Aus der Ferne frage ich mich allerdings, ob Berlin das überhaupt will. Die Zweifel an den USA sind gewachsen. Und zuletzt konnte man all diese Fragen auf die lange Bank schieben, ganz einfach mit Verweis auf Trump, mit dem ja ohnehin kein Staat zu machen war.
Doch so bequem wird es unter Joe Biden nicht bleiben. Denn so ist es ja im Leben: Auch die schönsten Flitterwochen gehen einmal vorbei.
Beste Grüße aus Washington
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Erstellt mit Revue
Fabian Reinbold, Washington, DC 20007