Young, tech-savvy, meme-literate, and accessible - Issue #68

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Ann Cathrin Riedel
Ann Cathrin Riedel
Young, tech-savvy, meme-literate, and accessible – so sollten Politiker:innen heute sein. Ich bin das (insbesondere meme-literate 😏), aber das ist nicht der Grund warum ich’s getan habe: Ich habe mich bei der FDP Friedrichshain-Kreuzberg beworben, die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis zu werden! Warum ich es dann gemacht habe? Das steht ausführlich hier – und man kann es sich auch fast denken: Ich bin davon überzeugt, dass für eine nachhaltige, gute und gerechte Zukunft für alle der Schutz von Bürger- und Menschenrechten gerade auch im Digitalen ein essenzieller und nicht zu unterschätzender Baustein ist, den es zu erhalten gilt. Dafür will ich mich im Deutschen Bundestag einsetzen. Ob’s klappt, werden wir sehen. Ich werde auf jeden Fall mit all meiner Leidenschaft und Empathie mein Bestes dafür geben. Ich bin jetzt schon überwältigt von der bisherigen parteiübergreifenden oder auch ganz parteilosen Resonanz. Danke ❤️🙏🏼
Dieser Newsletter dient aber nicht zur Bewerbung meiner Kandidatur – sollte die klappen. Dieser Newsletter soll weiterhin dazu dienen, dass alle die ihn lesen, danach schreien: „ja man! Bürgerrechte! Dafür setze ich mich ein!“ Denn ich will Menschen ganz unabhängig von meiner Parteizugehörigkeit davon begeistern, sich für Bürgerrechte einzusetzen. Ich bin nämlich davon überzeugt, dass wir alle – von links bis konservativ – ein stabiles demokratisches Fundament brauchen, das durch unsere Bürgerrechte gesichert ist, um darauf aufbauend für die für uns beste politische Richtung und damit Ausgestaltung kämpfen zu können. 
Letzte Woche gab es ja keine Ausgabe, weil ich mich bei LOAD wieder zur Wahl gestellt habe. Und ich bin sehr, sehr dankbar, dass mich meine LOADies einstimmig für zwei Jahre wiedergewählt haben. Das ist so ein großartiger Verein und ich freue mich sehr auf die Arbeit mit dem neu gewählten Vorstand. Das wird großartig. Die 2,5 Jahre als Vorsitzende haben mich so krass geprägt und verändert. Menschen, die mich von davor kennen werden es sicher am meisten gemerkt haben. Positiv natürlich – und ich bin so unendlich dankbar für die ganzen Erfahrungen. Das Schreiben des Rechenschaftsberichts hat mir nochmal vor Augen geführt, wie viel da eigentlich passiert ist. Ich habe nur mal die öffentlichen Veranstaltungen durchgezählt, die ich als Vorsitzende gemacht habe: über 90. Dazu Hintergrundgespräche, Auslandsreisen und und und. Ich bin wirklich dankbar für das alles. Und auch stolz.
So. Nun aber zu den Inhalten. Whac-A-Mole war noch eine Überlegung für den Titel für die heutige Ausgabe. Hat’s aber nicht geschafft. Warum er zur Wahl stand, seht Ihr selber: Staatstrojaner, Uploadfilter – alles kommt immer wieder. Bis wir mürbe werden.
Mürbe werden ist aber nicht drin, übrigens auch nicht beim Einhalten der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung. Also alle weiter brav Abstand halten, Hände waschen, Maske tragen, App installieren, Lüften!
Passt auf Euch auf! ❤️
Ann Cathrin
—-
Die Arbeit an diesem Newsletter kostet mich einige Stunden an Arbeit. Wenn er Dir gefällt, kannst Du mich gerne mit monatlich 3,50, 5 oder 10 Euro über Steady unterstützen. Ich würde mich freuen, danke!

Frau Büüsker
So, ihr habt dann inzwischen ein Kontakttagebuch, damit ihr eure Leute selbst informieren könnt, wenn das demnächst nicht mehr das Gesundheitsamt macht, ja? Ich frag nur.
WHAT TO KNOW
Fleißige Leser:innen meines Digest sollten nicht überrascht sein: The pandemic is fueling digital repression worldwide. Das sagt der neue “Freedom of the Net” Report von Freedom House, also die, die sich auch damit beschäftigen, wie “frei” einzelne Staaten sind. An der Freiheit im Internet lässt sich so einiges ablesen. Nämlich wie es um die Demokratie bestellt ist, Meinungs- und Informationsfreiheit oder Pressefreiheit zum Beispiel. Übrigens wird auch das Recht auf Versammlungsfreiheit im Digitalen immer stärker eingeschränkt – sollte man dringend einen Blick drauf werfen und sich näher mit beschäftigen (werde ich!).
Was sagt uns jetzt der neue Report? Freiheit im Internet wird überall eingeschränkter, selbst in Demokratien. Die USA verlieren das vierte Jahr in Folge einen Punkt (ich erinnere mich an eine Diskussion, bei der mir jemand sagte: ja und? Ein Punkt? Mach mal kein Drama. Aber ich frage mich: Wie häufig soll man bei nur einem Punkt Verlust kein Drama machen, bis man Drama machen darf?! 🤔), das weltweite Internet wird immer mehr zu einem “Splitternet” mit Staaten, die sich abschotten, wie China oder Iran. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gaben dem Ganzen noch einen kräftigen Schub: mehr Überwachung, mehr Unfreiheit.
Nehmen wir an, die Corona-Lage verschärft sich nun weiter. Oder irgendwann gibt es eine andere gefährliche Pandemie. Dann könnten Regierungen und Bürger vor die Wahl gestellt werden: Entweder man macht einen erneuten Lockdown, die Wirtschaft leidet massiv, und im schlimmsten Fall verlieren Sie so wie Tausende andere Menschen Ihre Arbeit. Oder Sie willigen ein, dass der Staat Sie ab sofort vollständig überwachen darf, um bei einem Kontakt mit einem Infizierten sofort einschreiten zu können. Wie würden Sie sich entscheiden?
Wir ahnen: Möglicherweise würden viele Menschen die zweite Option wählen.
Es ist sogar sehr wahrscheinlich. Und zwar in Westeuropa genauso wie in China. Das ist bedrohlich! Ich bin in keiner Weise gegen die Verbesserung der Gesundheitsprävention durch Überwachung. Aber sie muss immer ausgewogen und an demokratische Regeln gebunden sein. Wenn die Regierung die Überwachung der Bürger verstärkt, dann müssen folglich die Bürger die Kontrolle der Regierung verschärfen. Alle erhobenen Gesundheitsdaten dürfen also nur jenen Behörden zur Verfügung stehen, die sich der Bekämpfung von Epidemien widmen. Alle anderen dürfen sie weder sehen noch verwenden – sonst ist die Versuchung zu groß, sie auch für andere Zwecke zu nutzen. Die Geschichte der Menschheit hat gezeigt, dass wir Menschen dazu neigen, alles zu tun, was wir tun können.
Also: Digitalisierung, ja auf jeden Fall! Aber immer durchdacht und mit genügend Sicherungsmaßnahmen, damit solch eine Überwachungsinfrastruktur nicht möglich wird. Bürgerrechte einhalten ist daher zwingend notwendig. Gilt übrigens gerade auch für das Registermodernisierungsgesetz, das hier in Deutschland gerade verabschiedet werden soll. Uncool, sagt auch unsere LOAD-Stellungnahme.
Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung – man will uns mürbe machen. Nun neuer Versuch für den Staatstrojaner, diesmal für die Nachrichtendienste: Verfassungsschutz, BND und MAD. Problem bleibt das Gleiche: Sicherheitslücken, die für das Installieren eines Trojaners notwendig sind, bleiben für alle offen. Das heißt, lasst Euch nicht erzählen, so ein Staatstrojaner – da müssen sich nur die Kriminellen drum sorgen. Nein. Die Sicherheitslücken, die nicht geschlossen werden, damit der Verfassungsschutz bei ein paar Leutchen so ein Ding installieren kann, können auch von Hackern genutzt werden um Schadsoftware bei jedem und jeder von uns zu installieren. Damit ist unser Recht auf Privatsphäre gefährdet und was das eigentlich für Journalist:innen und deren Quellen bedeutet, darüber spricht man auch viel zu wenig. Geschweige denn für all die Menschen, die in der Welt gegen autoritäre Regime kämpfen (wir erinnern uns: das Internet hört nicht an der deutschen Grenze auf und Sicherheitslücken in WhatsApp beschränken sich auch nicht auf deutschen Boden). Die Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste haben übrigens schon ziemlich viele Befugnisse – tun aber immer gerne so, als würden sie nichts dürfen. Mein Kollege bei der Friedrich-Naumann-Stiftung, Max Spohr, hat das in kurzen zehn Minuten bei detektor.fm nochmal als Jurist erklärt. Und es gibt auch Alternativen! 11 Stück sogar – ja na sowas! Die stellt Matthias Schulze in seinem Podcast vor. Sehr spannend – und bitte: Jemand muss den Podcast auf die Playlist von Horst Seehofer schmuggeln. Danke im Voraus.
Nicht zu vergessen ist hier der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber. Ehrenmann! Der sagt nämlich:
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber vertritt dagegen die Auffassung, dass die bestehende Gesetzeslage aktuell nicht bereit sei für die Einführung solcher massiven Eingriffe in die Privatsphäre. „Die Gerichte haben einen deutlichen Reformbedarf in den Gesetzen der Nachrichtendienste aufgezeigt“, sagte er.
Doch statt diese „dringenden Reformen“ anzugehen, wolle der Staat nun neue Überwachungsmöglichkeiten schaffen. Kelber bekräftigte vor diesem Hintergrund seine Forderung nach einem „Sicherheitsgesetz-Moratorium“ und einer unabhängigen wissenschaftliche Analyse der bestehenden Gesetze.
Merkt Euch schon mal das Stichwort “Überwachungsgesamtrechnung”. Ich werde noch häufiger darauf zurückkommen 😏
Fans der Uploadfilter-Diskussionen werden es nicht verpasst haben: Wir sollen nicht nur staatlich verordnete Uploadfilter gegen Urheberrechtsverletzungen bekommen, sondern auch gegen terroristische Inhalte! Yay! 🙄🙄🙄 Bei den Uploadfiltern gegen Urheberrechtsverstöße haben es ja alle schon vorhergesagt: Die EU-Richtlinie ist nicht umsetzbar ohne Uploadfilter. Das was die Groko da versprach mit “wir machen es ohne” hat ohnehin nie jemand ernst genommen. Selbst Wikimedia, eigentlich mittlerweile ausgenommen von der Richtlinie, ist nicht happy mit dem aktuellen Referentenentwurf, denn er schränkt eben trotz der Ausnahmen für kleine Plattformen das freie Wissen im Netz ein. Und ich sag es nochmal: Urheberrechtsverstöße gehen nicht und müssen geahndet werden. Kreative verdienen eine faire Entlohnung. Aber nicht durch Vorabfiltermaschinen. Abgesehen davon, stehen gerade Kreative und Journalist:innen durch die Richtlinie nicht besser, sondern schlechter da, weil die Gelder erstmal Verlage einheimsen, aber das ist jetzt ein anderes Thema.
Zurück zu den anderen Filtern: Terror. Anderes Thema, gleiches Problem. Dabei hört es sich auch hier so simpel an: Terror im Netz, wollen wir nicht! Wegfiltern – klaro. Nur auch hier können Algorithmen eben nicht erkennen was nun ein terroristischer Inhalt ist (immerhin müsste das ja klar rechtlich erkennbar sein) und ob das auch terroristische Propaganda ist. Ganz so wie mit Zitaten. Die Welt ist nun mal eine Grauschattierung und nicht schwarz-weiß. Schönes Beispiel, warum solche Filter sogar kontraproduktiv sein können. (Sagen Menschen, die gegen ISIS kämpfen, nur mal so):
EU-Parlamentarier halten die von Algorithmen gesteuerten Filter für fehleranfällig. Dies haben zuletzt auch Menschenrechtsgruppen wie das “Syrian Archive” zu spüren bekommen. Die Gruppe dokumentiert Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Syrien, archiviert etwa Videos aus sozialen Medien und Videoplattformen, nachdem sie diese auf Echtheit geprüft haben. Doch zunehmend würden Algorithmen der großen Internet-Provider das Material filtern und löschen. Für die Strafverfolgung, die journalistische und wissenschaftliche Aufbereitung seien diese wichtigen Video-Beweise damit für immer verloren, beschreibt die Menschenrechtsaktivistin Dia Kayyali von den “Syrian Archives” gegenüber dem SWR die Gefahr solcher automatisierten Filter. Statt vor Terror können diese Filter so gerade die Täter schützen und exklusive Dokumente über Kriegsverbrechen unwiederbringlich zerstören.
Filtersysteme können und sollen meiner Meinung nach übrigens helfen. Aber eben nach dem Upload. Nachdem etwas von einer dafür vorgesehenen Stelle, zum Beispiel Ermittlungsbehörden oder noch besser von Gerichten als rechtswidrig eingestuft wurde. Denn sowas sollte eben nicht von Unternehmen entschieden werden. Diese Filter können dann auch erkennen, ob ein bereits als rechtswidrig eingestufter Inhalt gerade frisch hochgeladen wurde und können den sofort sperren. Uploadfilter stellen eine Zensurinfrastruktur dar (siehe oben), die es strikt abzulehnen gilt. Auch und gerade in Demokratien – ja sogar gerade dann, wenn es uns gut geht. Und gegen die Fänge von Terrorist:innen macht man wie so häufig am besten Präventionsarbeit. Auf der Straße, in Jugendzentren, Schulen – und natürlich auch im Netz.
Francesca Bria ist auch eine der Frauen, die ich richtig klasse finde. Mit großartigen Ideen, bei denen man nicht alles toll finden muss, aber von denen man sich durchaus sehr inspirieren lassen kann. In diesem Interview sind einige wie ich finde großartige Ideen drinnen. Es geht um eine neue Stadt- und Gesellschaftspolitik, die unsere Vorstellung von staatlichem Regieren und Bürgerbeteiligung grundlegend verändern soll. Dabei steht im Zentrum steht auch die Frage, was mit unseren Daten passiert. Hier nur zwei Ausschnitte:
Sie haben die Konzerne also gezwungen, die Daten zurückzugeben. Sind solche Aufträge dann für Unternehmen, die mit Daten Geld machen, überhaupt noch interessant?
Auf jeden Fall. Erst behaupteten viele natürlich, das gehe ja technisch gar nicht. Wir haben ein Jahr mit Vodafone gekämpft. Am Ende haben sie die Klausel akzeptiert. Wenn man dagegen eine Stadt wie Berlin heute fragt, habt ihr maschinenlesbare Daten über Müllentsorgung und Stromverbrauch, dann müssen die passen. Die Anbieter geben der Stadt vielleicht alle paar Monate ein PDF. Mit diesen Daten kann man aber nichts anstellen – und auch nicht die Wirkung politischer Maßnahmen überprüfen. In Barcelona wollten wir mehr Wissen haben, um auch den Effekt ökonomischer oder verkehrspolitischer Entscheidungen besser messen und so bessere politische Entscheidungen treffen zu können. Ein Ergebnis war der neue Superblock, wo man alles, was man braucht, Arbeit, Läden, Kindergärten, Parks, binnen fünfzehn Minuten zu Fuß erreicht. Sechzehn Viertel sind heute autofrei, wodurch man sechzig Prozent des öffentlichen Raums, der vorher von fahrenden oder parkenden Autos belegt war, anders nutzen kann. Auch darüber – ob als Park oder eher als Platz – wurde partizipativ von den Bürgern entschieden. Es hat die Stadt verwandelt.
und
Eignet sich Europa besonders dafür?
Ja. Wir haben zurzeit zwei hegemoniale Blocks: Überwachungskapitalismus auf der einen Seite, wo Tech-Firmen das Gesundheitssystem und die Bildungspolitik übernehmen – und auf der anderen Seite den chinesischen Big State mit seinem Sozialpunktsystem und einer massiven Kappung individueller Freiheitsrechte. Die große Frage lautet: Wie kann Europa den digitalen und den ökologischen Wandel aktiv gestalten, weder für Big Tech noch für Big State, sondern für Big Democracy stehen? Wir brauchen einen digitalen Humanismus. Wir haben eine historische Chance, uns neu zu definieren. Wir haben nach Corona den größten Wiederaufbauplan in der Geschichte Europas. Wir haben eine Menge Ressourcen, die wir so kanalisieren müssen, dass eine CO2-neutrale, digitale Zukunft möglich wird. Und wir müssen mit den Städten beginnen.
Berlins Digitalisierungsstrategie bezeichnet sie übrigens als “furchtbar”. In Hamburg will sie jetzt mit dem neu gegründeten The New Institute zeigen, was Technologie und die demokratische Nutzung von Daten leisten kann und wie Hamburg eine ökodigitale Stadt werden kann. Ich bin gespannt!
Ihr erinnert Euch noch an das Schmink-Video für Vogue, das ich hier von Alexandria Ocasio-Cortez empfohlen habe? Für manche Leser:innen war es das erste Mal, dass sie so ein Video gesehen haben. Ging aber nicht um Schminktipps an sich, sondern um Politik. Young, tech-savvy, meme-literate, and accessible – wie schon oben erwähnt: so ist Politik heute. Oder viel besser: so sollte sie viel mehr sein. AOC war jetzt auch zum ersten Mal live auf Twitch, einem Streaminganbietern, auf dem hauptäschlich sogenannte Let’s Plays gestreamt werden. Man guckt Menschen beim Spielen von Computerspielen zu. Klingt komisch? Na ja. Es soll ja auch welche geben, die anderen beim Fußballspielen oder Bogenschießen zugucken. Wer hier die Nase rümpft, sollte fix die Suchmaschine des Vertrauens anwerfen und gucken, wie viel Reichweite und Umsatz solche Streamer:innen machen.
Aber zurück zu AOC und ihrer Art Politik zu machen und zu kommunizieren. Das ist eigentlich ganz leicht und einfach: Sie macht das, was Millennials so machen. Und das dort wo Millennials im Netz eben abhängen. Instagram, YouTube, Twitch. Und diese jungen Leute sind wahnsinnig politisch, organisieren sich für ihre Anliegen (man denke nur an Friday’s For Future, Black Lives Matter, oder die Aktion der K-Pop-Fans, die Trump leere Ränge bescherte) und machen eben mehr, als nur im Internet “daddeln”. Bei politischer Kommunikation auf sozialen Medien geht es ja immer darum “authentisch” zu sein. Doch was ist das? Und ist das jemand wirklich? Ich finde ja, da gibt es nur ganz wenige Beispiele, bei denen das annähernd klappt. Liegt aber vielleicht auch daran, dass sowohl Parteikolleg:innen, Medien und Gesellschaft zulassen müssen, dass jemand lockerer kommuniziert und wirklich nahbar ist, vielleicht auch mal Fehler macht. Dann klappt’s vielleicht auch besser mit der Begeisterung für (Partei-)Politik.
Vermutlich geht es nicht nur mir so, dass ich vornehmlich an soziale Netzwerke denke, wenn es um die Verbreitung von Desinformationen und Propaganda geht. Ist ein bisschen gefährlich, denn es sind nicht nur die. Gerade in den USA (in Deutschland ist das Gott sei Dank ganz anders – also ehrlich, nicht zynisch. Trotz der Bild) sind klassische Medien, insbesondere TV ganz vorne mit dabei, wenn es um die Verbreitung von Propaganda und eben sogar auch Desinformationen geht. Bernhard Pörksen hat hier ein ziemlich erschütterndes Stück geschrieben:
Donald Trump gehört zu den Gewinnern dieser neuen, asymmetrisch organisierten Medienwelt. Auf der einen Seite der klassische Journalismus, idealerweise bereit zur Korrektur von Fehlern. Auf der anderen ein Geflecht aus ultrakonservativen Radiosendern und rechten Hass-Portalen, die sich wechselseitig aufputschen – mit Fox News in ihrer Mitte. In diesem Paralleluniversum einer radikal parteiischen Publizistik ist Fairness eine Schwäche und die Spaltung der Gesellschaft Geschäftsmodell und Lebenselixier. Hier weiß man: Die Angsterzählungen von islamistischen Terroristen, kriminellen Einwanderern und marodierenden Anarchisten binden die Aufmerksamkeit. Und: Wut funktioniert besser als Wahrheit.
Dazu passend übrigens – auch schon mehrfach empfohlen: Democracy Hacked von Martin Moore.
WHAT TO HEAR
The Lawfare Podcast: Maria Ressa on the Weaponization of Social Media - Lawfare
WHAT TO WATCH
Chinas großer Plan: Der Griff nach der Weltmacht - ZDFmediathek
WHAT TO STREAM
WebTalk: Clean-IT & Green Informatics: Digitalisierung und Nachhaltigkeit
Diskussionsrunde mit Sven Weizenegger, Leiter des Cyber Innovation Hubs der Bundeswehr zur Digitalen Souveränität im CIHBw. webinar.
WHAT TO READ
WHAT I LIKED
Miriam Davoudvandi
normalize having no energy to reply to dms
Mareile 💛
KANN. DIESE. SCHEISS. PANDEMIE. JETZT. BITTE. EINFACH. ZU. ENDE. SEIN. DIESE. PERMANENTE. AUCH. UNBEWUSSTE. BELASTUNG. IST. DERMASSEN. ANSTRENGEND. UND. DAS. MUSS. MAN. AUCH. MAL. SO. SAGEN. WIR. FÜHLEN. UNS. DOCH. EH. FAST. ALLE. SO.
K.B. Spangler
Please do not check in on your strong friends right now. We barely have the energy to lie to ourselves. Just send everyone you love pet photos until January 2021.
Miguel Robitzky
Das ist genau der Content, den ich vom ersten Altkanzler mit Internetzugang erwarte! Gerne mehr! https://t.co/UnERNRkDZb
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Ann Cathrin Riedel
Ann Cathrin Riedel @anncathrin87

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Ann Cathrin Riedel, Berlin