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DSGVO mit Musik, Doro Bär mit Quote und das alles noch(!) ohne Zensurmaschinen - Issue #10

Revue
 
So, scheinbar können wir unsere Konserven ganz in Ruhe essen - die Welt ist trotz DSGVO nicht unterge
 

Ann Cathrin's Digital Digest

May 27 · Issue #10 · View online
Eine wöchentliche Sammlung von Artikeln zur Digitalisierung, Netzpolitik und Social Media und welchen Einfluss dies alles auf unsere Gesellschaft und Politik hat.

So, scheinbar können wir unsere Konserven ganz in Ruhe essen - die Welt ist trotz DSGVO nicht untergegangen. Verrückt! Also erstmal die I ❤️ GDPR Playlist auf Spotify anmachen und los geht’s mit dem dieswöchigen Newsletter!
Viel zu erzählen gibt’s von mir nicht. Ich lag völlig ausgeknocked von einer Grippe im Bett und hab daher so viel verpasst und absagen müssen. Allen voran “Data & Politics” von der Initiative D21 ☹️Dafür gab es genug Zeit zum Lesen nachdem das Schlimmste überstanden war und ihr habt daher den Newsletter wieder am Sonntag in der Früh im Postfach um ihn in der Sonne zu lesen. Und fast hätte ich es vergessen: lieben Dank an Euch mittlerweile über 200 Abonent:innen. Welch tolle Zahl zur 10. Ausgabe ❤️
- Ann Cathrin ☀️ 

Ich starte nochmal mit einer Linkliste zur DSGVO - nützt ja alles nichts!
Max Schrems hat übrigens sofort losgelegt und mit noyb nach eigenen Angaben pünktlich zum Wirksamwerden der DSGVO vier Beschwerden gegen Google (für Android), Instagram, WhatsApp und Facebook eingereicht. Ich werde das gespannt verfolgen!
DSGVO-Beschwerden gegen Android, Instagram, Whatsapp und Facebook: Max Schrems legt los | heise online DSGVO-Beschwerden gegen Android, Instagram, Whatsapp und Facebook: Max Schrems legt los | heise online
Ann Cathrin Riedel
Eure eventuelle Wut auf die #DSGVO solltet ihr lieber hierauf richten. Die EU-Staaten haben sich heute für #UploadFilter ausgesprochen. Auch die #Bundesregierung sprach sich dafür aus, was ganz klar GEGEN ihre Vereinbarungen im #Koalitionsvertrag spricht. https://t.co/vmHTDFReIk
9:39 PM - 25 May 2018
Und nun, Aufmerksamkeit bitte hierauf: ihr denkt Datenschutz ist ein Problem? Ha! Dann hört euch mal an, was Upload-Filter so anstellen. Die Bundesregierung hat sich gerade auf EU-Ebene dafür ausgesprochen, obwohl im Koalitionsvertrag ganz klar steht, dass man solche ablehnt. Und das schreckliche Leistungsschutzrecht ist wieder auf dem Weg. Ihr habt euch aufgeregt, dass man der DSGVO zu wenig Beachtung in der Diskussion geschenkt hat? Dann ist JETZT der Zeitpunkt, zu verhindern, dass ich euch nochmal aufregt! Bei Julia Reda gibt es nochmal einen Überblick, welche europäischen Fraktionen und Länder sich wie zum Leistungsschutzrecht und Zensurmaschinen verhalten. ALDE - I’m not amused!
EU-Staaten sprechen sich für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht aus – netzpolitik.org EU-Staaten sprechen sich für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht aus – netzpolitik.org
Nun wurde Mark Zuckerberg auch vom EU-Parlament angehört und es war eine Farce. Der Termin war nur für eine Stunde angesetzt, es wurden 62 Min lang Fragen der Abgeordneten aneinandergereiht (eine Stunde hat nur 60 Min…) und dann erbarmte sich Zuckerberg und beantwortete - trotz abgelaufener Zeit - 23 Minuten lang die Fragen. Mit den üblichen Standardantworten und dem Hinweis, das Antworten von seinem Team nachgereicht werden. Nachfragen, nachbohren, ihn zwingen, die kritischen Fragen zu beantworten war bei diesem Schauspiel nicht möglich. Der Parlamentspräsident Antonio Tajani hat sich das Format diktieren lassen. Dennis Horn (dessen Leid man während der Anhörung auf Twitter förmlich spüren konnte) hat das alles aufgeschrieben. Hähme kassierte die Abgeordnete Cecilia Wikström, die danach für Twitter mit Zuckerberg posierte. Wie sie zu ihm ging sieht man in diesem Video, noch schöner ist aber Guy Verhofstadts “blablabla” im Vordergrund.
Sascha Lobo sagt übrigens, dass sich Facebook ganz klar blamiert hat und die EU nun ob seiner Antworten ganz klar ein Exempel an ihm statuieren wird
Währenddessen führt Facebook die Markierung und Archivierung von politischen Anzeigen ein. Und trotz DSGVO und Versprechen von Facebook, teilt WhatsApp nun persönliche Nutzerdaten mit dem Mutterkonzern. Daher zum Abschluss noch der Realitätscheck von Facebooks Aussagen von Motherboard. 
Facebook-Chef vor EU-Parlament: Peinlich für die EU | tagesschau.de Facebook-Chef vor EU-Parlament: Peinlich für die EU | tagesschau.de
Also Zeit Facebook zu zerschlagen? In den USA gibt es nun Bestrebungen das zu tun. Privacy- und anti-Monopol-Aktivisten wollen, folgendes mit einer Petition erreichen:
1. Facebook, Instagram, WhatsApp, and Messenger should be separated into four companies that operate independently.
2. Require interoperability between competing social networks.
3. Create “strong privacy rules that empower and protect us.”
According to Axios, the petition will be accompanied a digital ad campaign that will target Facebook and Instagram users with simple messages like: “Facebook keeps violating your privacy. Break it up” and “Mark Zuckerberg has a scary amount of power. We need to take it back.” The ads will also run on platforms that aren’t run by Mark Zuckerberg, like Twitter.
The Movement to Break Up Facebook Has Begun The Movement to Break Up Facebook Has Begun
Video ist nicht so mein Format, ich mag Text lieber, aber dieses Video mit Doro Bär habe ich sehr gerne gesehen und bin weiterhin begeistert und froher Dinge bei unserer Staatsministerin: #Vorbild. Menschen mit einer “das klappt doch eh nicht”-Mentalität möchte sie nicht im Büro haben, sie zeigt, wie man mit ganz persönlichen Use-Cases Menschen für die Digitalisierung begeistert und erklärt wie und wo der Staat digitaler werden soll. Und in allen Bereichen der Digitalisierung hält sie richtigerweise nicht fehlende Technologie, sondern die Unwillen zur Umsetzung für das größte Problem. Das will sie vor allem angehen 💪🏼Toll finde ich auch ihr Bekenntnis zur Krücke “Frauenquote” und dass sie - so erschreckend das ist - ganz offen davon erzählt, wie sie als Frau von Journalist:innen, CEOs und Politiker:innen anders behandelt wird.
#1 Dorothee Bär: Wir haben kein Technologie-, sondern ein Umsetzungsproblem - YouTube
Präsident Trump darf auf Twitter nicht blocken - das widerspricht dem ersten Verfassungszusatz der USA, entschied jetzt ein Gericht. 
But through his Twitter bio and the way in which he frequently uses the medium to comment on public policy, Trump portrays his account as presidential “and, more importantly, uses the account to take actions that can be taken only by the President as President,” Buchwald wrote.
What’s more, Buchwald said, the space below Trump’s tweets that show the public’s replies are a public forum, because it is “generally accessible to the public” and anyone with a Twitter account is able to view those responses, assuming that the user has not been blocked.
While presidents retain their own First Amendment rights even when they take public office, the judge said, Trump “cannot exercise those rights in a way that infringes the corresponding First Amendment rights of those who have criticized him.”
Spannend dazu ist die kleine Anfrage von DIE LINKE, die sich aufschlüsseln lassen hat, wie viele User Bundesministerien und -behörden eigentlich auf Twitter geblockt haben. Irgendwann wird sicher auch bei uns die Frage aufkommen, ob Ministerien, Behörden und Abgeordnete Leute von ihrer Kommunikation ausnehmen können - auch wenn diese sich einfach völlig daneben benommen haben, oder sogar drohen und einem Vergwaltigungen wünschen, wie kürzlich (erneut) bei Renate Künast. 
Trump violated the Constitution when he blocked his critics on Twitter, a federal judge rules - The Washington Post Trump violated the Constitution when he blocked his critics on Twitter, a federal judge rules - The Washington Post
Das Internet-Trüffelschwein Karsten Schmehl hat sich wieder in die hintersten Ecken des Netzes begeben und ein Bot-Netzwerk entdeckt. Meinungsmanipulation gibt es nicht nur in der Politik - das wäre ja zu einfach - sondern auch bei solch hitzig diskutierten Themen wie Homöopathie. Karsten hat in gewohnt amüsanter Manier seinen Weg der Aufdeckung beschrieben. 
Ein Netzwerk von rund 70 Bots macht auf Twitter Stimmung für Homöopathie und wow, die Recherche war ein wilder Ritt Ein Netzwerk von rund 70 Bots macht auf Twitter Stimmung für Homöopathie und wow, die Recherche war ein wilder Ritt
Ich habe mal diese einfache Faustformel gehört: solange noch Knöllchen verteilt werden, sind wir ganz weit weg vom Staatsversagen. Und vermutlich ebenso weit weg vom Versagen und Scheitern des Rechtsstaats. Letzteres wird aber auch immer mehr von Parteien abseits der AfD postuliert. Von der CSU sowieso aber auch CDU und FDP postulieren zu häufig ein in bestimmten Teilen generelles Versagen des Rechtsstaats. Dabei sollte es gerade der FDP um einen liberalen und nicht autoritären Rechtsstaat und damit keine “Law&Order-Anwendungsmaschine” gehen. In NRW sind sie aber leider auf bestem Wege, das zu unterstützen
Vor dieser zum Popanz stilisierten Gefahrenkulisse nimmt der autoritäre “Rechtsstaats”-Diskurs eine folgenschwere semantische Verschiebung vor: Er verengt die Idee “Rechtsstaat” auf die Durchsetzung von Staatsgewalt im Namen von Sicherheit und Ordnung, während der Schutz des Einzelnen vor staatlicher Willkür und die staatliche Pflicht zur Garantie individueller Freiheitsrechte – zwei Kernelemente des liberalen Rechtsstaatsbegriffs – in den Hintergrund treten und zunehmend als hinderlich wahrgenommen werden.
Rechtsstaat: Der neue Law-and-Order-Fetischismus | ZEIT ONLINE Rechtsstaat: Der neue Law-and-Order-Fetischismus | ZEIT ONLINE
BOTTOM OF THE LETTER
Thomas Langkabel 🖖
Gespräch mit einem MdL: "Warum soll es nicht möglich sein, verbindliche Warnhinweise für Software vorzuschreiben, die Algorithmen enthält?" Manchmal fühle ich diese tiefe innere Müdigkeit... bitte, lasst mich einfach mal allein
9:10 AM - 25 May 2018
Spritney Beers
Im Prinzip sind Katzen, Konsum und sexuelle Verzweifelung, Grundpfeiler des Internets.
12:36 AM - 24 May 2018
Mathias Richel
Sie twittert nicht selbst, aber sie liest hier mit. Das enthüllt gerade eine ziemlich dichte Kamerafahrt der @tagesthemen auf Angela Merkels iPad in der Generaldebatte. Hallo, Frau Kanzlerin!
10:25 PM - 16 May 2018
Tori Dykes
I really wish the German media would end their love affair with the word "Shitstorm", particularly cases like these. A barrage of death and rape threats is not a shitstorm. It's criminal harassment. https://t.co/8Srzd7xzJO
8:53 AM - 24 May 2018
Ich bin wieder fast fit, also auf auf in die nächste Woche! 💪🏼🚀💯
Meine Best-of #DSGVO Tweets!
Stefan Heinrichs
Das #BGB trat nach Verabschiedung im Jahr 1896 am 1. Januar 1900 in Kraft. Ich würde echt gern mal die Tweets vom 29. Dezember 1899 lesen. #DSGVO
2:52 PM - 22 May 2018
jrnsg
Wenn der @reg_nerd heute noch einen Zertifikatfehler in der DSGVO findet, schauen drölfzigtausend gut vorbereitete Unternehmen blöd aus der Wäsche!! 😏 #beA
8:39 PM - 24 May 2018
Thomas Langkabel 🖖
Hier verabschieden sich tatsächlich grade Kolleginnen mit "Bis morgen"... Dabei weiß doch jeder, dass es kein 'morgen' mehr gibt #DSGVO https://t.co/4VoglAlSC1
5:43 PM - 24 May 2018
anredo
„Hallo, ich wollte nur noch kurz sagen, dass ab sofort neue Datenschutzregeln gelten...“ #GNTM #GNTMFinale https://t.co/2JL5IeFUrS
9:40 PM - 24 May 2018
Dennis Horn
Ich habe dem Donnerstag noch keine Einwilligungserklärung gegeben, ich bleibe also noch liegen. Und ich sehe auch nicht, dass der Donnerstag ein berechtigtes Interesse daran hat, dass ich aufstehe.
7:05 AM - 24 May 2018
Lily_Magdalena
Die Stimmung erinnert mittlerweile an den Abend vorm Abi. Die einen ackern bis zur letzten Minute fieberhaft durch. Die anderen schon am Vormittag schulterzuckend: "Ich lass das jetzt so, jetzt ist eh egal." #DSGVO
4:38 PM - 24 May 2018
★ Amy 'Mina' Star ★
Due to European data protection regulations, you are required to meow back at any cat who meows at you, effective May 25th, 2018.
3:13 AM - 19 May 2018
RA'in Nina Diercks
Nu isse wirklich da. Die Kleine. Mal gucken, wie sie sich macht. #DSGVO
12:01 AM - 25 May 2018
katjaberlin
möchte auch mal wieder jemandem so am herzen liegen wie unternehmen der schutz meiner daten.
3:26 PM - 26 May 2018
horst, hund & brodt
wer jetzt noch keine vierhundert abmahnungen hat, sollte sich wirklich mal so seine gedanken über seinen influencerstatus als blogger machen.
12:12 PM - 25 May 2018
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Ann Cathrin Riedel, Kemperplatz 1, 10785 Berlin