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Vom Listen-Parteitag-Wochenende - Mein politisch-grünes (Partei-)Leben - Ausgabe #34

Mein politisch-grünes (Partei-)Leben
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Wochenrückblick
Wochenrückblick
Dienstag, 22.03.2022: Projektgruppe Grundeinkommen (Baden-Württemberg) - digital
In Baden-Württemberg gibt es keine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) zum Grundeinkommen. Aber die LAG Wirtschaft und Finanzen hat schon letztes Jahr eine Projektgruppe (PG) zu dem Thema gegründet. Da war ich am Dienstag zu Gast. Sie erarbeiten ein Positionspapier zum Thema Grundeinkommen.
Es war eine sehr intensive und interessante Diskussion, zu der ich auch einiges beitragen konnte. Vor allem musste ich kritisieren, dass im Kontext mit dem Grundeinkommen, von Arbeit gesprochen wurde, damit aber natürlich Erwerbsarbeit gemeint ist. Ich warf den durchaus provokativen Vorschlag in die Runde, dass wir einfach mal jede Art von Arbeit vergüten sollten. Natürlich würde dazu auch die Hausarbeit dann gehören, aber ebenso ehrenamtliche Arbeit.
Donnerstag, 24.03.2022 - Grüner Abend (digital)
Sehr kurzfristig haben wir umdisponiert. Ursprünglich wollten wir uns in Person im Grünen Büro treffen. Allerdings gibt es, wie du sicherlich auch mitbekommst, immer noch die Corona-Pandemie. Fast jeden Tag erreichen hier die Zahlen neue Rekordwerte.
Mein persönlicher Rekord: Die erste rote Kachel in der Corona-Warn-App. Ich hatte eine Begegnung mit “erhöhtem Risiko”. Das heißt, ich hatte Kontakt mit einer Person, die auch die App benutzt, positiv getestet wurde und dies netterweise auch in der App geteilt hat. Zwischenzeitlich habe ich mich testen lassen und der Schnelltest war negativ. Allerdings traue ich dem Test nicht zu 100%.
Wir sind lieber vorsichtig, als dass wir jemanden gefährden. Also planten wir schnell um und führten den Termin lieber digital durch. Inzwischen sind wir ja fast alle schon Profis in Videokonferenzen.
Nach unserer kurzen vorstandsinternen Runde (Der Vorstand war nur mit zwei Leuten vertreten: Thomas Rackow und mir.) blieben wir zum Glück nicht unter uns. Zu viert redeten wir dann etwa 75 Minuten lang über alle möglichen Themen. Vor allem erzählten Thomas Rackow und ich von den vielen Schulungen und Seminaren der letzten Wochen, die wir besucht hatten. Die meisten, bis auf die Vorstandsschulung fanden digital statt, aber auch so kann man lernen. Für den ersten Grünen Abend konnten wir durchaus zufrieden sein.
Freitag, 25.03.2022 bis Sonntag, 27.03.2022 - Landesdelegiertenkonferenz in Hameln (hybrid)
Die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) fand in Hameln statt. Um 18 Uhr ging es am Freitag los. Enden sollte die LDK am Sonntag ursprünglich um 14 Uhr. Ein aktualisierter Zeitplan hatte 16:30 Uhr als Endzeit vermerkt. Aber so etwas lässt sich nicht genau planen.
Unsere Kandidatinnen Sandra Deutschbein (Wahlkreis 56 - Stade) und Britta Sanders (Wahlkreis 55- Buxtehude) waren vor Ort in Hameln um ihre jeweilige Bewerbungsrede zu halten. Die Delegierten des Kreisverbands (KV) Stade, außer Sandra Deutschbein, als Delegierte, und Britta Sanders, als Ersatzdelegierte, saßen an einem Ort ihrer Wahl vor ihren digitalen Endgeräten. Sandra war von Freitag an in Hameln online dabei, um ihre Stimme abzugeben. Britta reiste erst am Samstag nach Hameln.
Als Nicht-Delegierte hatte ich alle Möglichkeiten offen - inklusive das Wochenende komplett zu ignorieren. Aber, wie ich ja schon die letzten Wochen immer wieder sagte: Ich wollte Fragen stellen!
Kurz zum allgemeinen Prozedere so einer Listen-LDK: Die meisten Kandidat*innen reichen im Vorfeld ihre Bewerbung schon schriftlich ein. Diese kann man im Antragsgrün zur LDK (nach)lesen. Bei dem eigentlichen Prozess meldet man sich dann für den Listenplatz, auf dem man kandidieren möchte. Wenn man zum ersten Mal kandidiert, hält man eine ‘Vorstellungsrede, die maximal sieben Minuten lang ist. Während dieser Rede können die Fragen, in schriftlicher Form, eingereicht werden, in der Regel eine Frage pro Mitglied. Dann werden von den eingeworfenen Fragen drei gezogen. (Ursprünglich dachte ich, dass es beim letzten Mal vier Fragen gewesen wären. Aber das ist schon etwas her und hier waren es jetzt drei Fragen.) Dabei wird auf die Quotierung geachtet, also das mindestens eine Frage von einer Frau stammen. Liegt nur eine Frage von einer Frau vor, dann wird auch nur eine Frage von einem Mann gestellt. Liegt keine Frage von einer Frau vor, dann wird gar keine Frage gestellt. Die Kandidat*innen haben dann noch mal drei Minuten Zeit auf die Fragen zu antworten, wenn es denn Fragen gibt. Diese Regel begründet sich im Frauenstatut von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Aber jetzt der Hammer: Am Freitag Abend der LDK, während diese schon lief, habe ich dann erfahren, dass, entgegen der Aussage, die ich von der Landesgeschäftsstelle (LGS) der Grünen in Niedersachsen hatte, nur Delegierte und Ersatzdelegierte Fragen stellen dürfen! Das kam auch noch in dem Moment, als ich meine erste, schön vorbereitete, Frage einwerfen wollte. Es gab einiges Hickhack - und als es dann klar war, dass es sich um keinen technischen Fehler handelte, sondern um eine Fehlinformation, habe ich meine Fragen großzügig geteilt. Die LAG Frauenpolitik bekam meine Frauenfragen in ihr Online-Dokument kopiert. Der LAG Queer stellte ich in der Signalgruppe meine queere Fragen zur Verfügung. Überall hieß es von mir: Nehmt es auch gerne als Inspiration.
Mein KV hat es anscheinend als Ansporn genommen. Bereits am Freitag gelang zwei Mal das “Tripel”: Alle drei Fragen aus dem KV Stade! Leider haben sich andere Kreisverbände davon nicht wirklich inspirieren lassen, zumindest nicht auf den vorderen Plätzen. Dafür wurden teilweise Fragen von KVs an ihre eigene Direktkandidat*in eingeworfen (und gezogen). Der KV Stade hat das ganz bewusst nicht gemacht.
Damit es hier nicht unnötig lang wird, mache ich es jetzt ganz kurz: Am Freitag Abend wurde unser Spitzenduo durch die LDK bestätigt. Allerdings müssen Julia Hamburg und Christian Meyer noch in der Briefwahl bestätigt werden, wie auch alle anderen gewählte Kandidat*innen.
Übrigens: Nach 16 Uhr und bei Listenplatz 40 hat sich der Landkreis Stade immer noch keinen Platz auf der Liste sichern können. Sandra ist auf Platz 21 eingestiegen, Britta auf Platz 29. Hier die vorläufige Liste bis Platz 40. Bis du es öffnest, könnte sie auch schon vollständig sein. Mehr zur Listenwahl, sowie einen Link mit alle vorläufigen Wahlergebnissen, gibt es dann nächste Woche!
Wochenausblick
Wochenausblick
Am Mittwoch, 30. März, steht das Seminar “Social Media - Fortgeschrittene” an. Am Donnerstag, 31. März, findet dann “Haustürwahlkampf Austausch- und Vernetzungstreffen” statt. Beide Termine werden eine Videokonferenz sein.
Und sonst?
Und sonst?
Noch immer dominiert der Ukrainekrieg die Medien, mit Recht. Deshalb hier ein Foto von vor einigen Wochen:
Drei ukrainische Flaggen vorm Kreishaus in Stade
Drei ukrainische Flaggen vorm Kreishaus in Stade
Falls sich in diesem Newsletter mehr Fehler als in anderen Ausgaben eingeschlichen haben, als sonst, dann tut mir das leid. Um 17 Uhr lief die Listen-LDK noch und ein Ende vor 18 Uhr war nicht absehbar.
Ich wünsche dir einen guten Start in die neue Woche!
Liebe Grüße
Bettina
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Bettina Deutelmoser
Bettina Deutelmoser @BDeutelmoser

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Bettina Deutelmoser, c/o Büro BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Neue Straße 8, 21682 Stade