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Unverhofft kommt oft - Ausgabe #11

Mein politisch-grünes (Partei-)Leben
Moin!
Willkommen zu meinem wöchentlichen Newsletter rund ums Leben als Parteimitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Diese Woche war einiges los, inklusive auch einer Überraschung für mich selber. Lies selber.
Los geht’s!

Wochenrückblick
Na, hast du meinen Fehler im letzten Newsletter bemerkt? Mir ist er zum Glück rechtzeitig aufgefallen…
Montag, 11.10.2021, Ratssitzung - STADEUM
Sonntag schrieb ich noch, ich würde im Rathaus sein. Dummerweise habe ich vergessen, dass wir alle immer noch in dieser Pandemie stecken. Deshalb finden die Ratssitzungen im viel größeren Stadeum, im Hansesaal, statt.
Eingang des Stadeum in der Abenddämmerung am 11.10.2021
Eingang des Stadeum in der Abenddämmerung am 11.10.2021
Die Tagesordnung ließ schon erahnen, dass es dauern würde. Wobei die Dauer von etwa zweieinhalb Stunden eher kurz war. Zumindest, was meine Erfahrungen mit Ratssitzungen angeht, die aber bisher sehr limitiert war.
Um es ganz kurz zu machen, hier ein Tweet der Hansestadt Stade, dessen Link zum Artikel “5 Beschlüsse aus dem Rat der Hansestadt Stade” führt.
Hansestadt Stade
Die #ElbeKlinken und der geplante #Surfgarten waren nur zwei Themen während der gestrigen Sitzung des Rats der #HansestadtStade. Hier einige der Beschlüsse in unserer Zusammenfassung: https://t.co/ZpysbF08ni https://t.co/XMkmuMII7k
Für mich persönlich am wichtigsten war der Eilantrag von Reinhard Elfring, der leider gar nicht erst zugelassen wurde, da er nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit, die für Eilanträge vorgeschrieben ist, erhielt.
Zum Hintergrund, und hoffentlich verständlich, von mir selber von Facebook bzw. Instagram “geklaut” und minimal bearbeitet:
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Der Niedersächsische Landtag plant eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetz. Dabei geht es um das Besetzungsverfahren für Ausschüsse und Gremien in den Kommunen. Das Verfahren, was für die Rechnungsgrundlage verwendet wird, soll geändert werden. Das aktuelle Berechnungsverfahren heißt “Hare/Niemeyer” und soll zum Verfahren nach “d'Hondt” verändert werden.
Beide Verfahren haben ihre Stärken und Schwächen. Aber dieser Verfahrenswechsel wird dazu führen, dass kleine Fraktionen Sitze in Ausschüssen und Gremien verlieren werden. Damit wird ihr eh schon kleiner Einfluss noch mehr geschmälert.
In den Ausschüssen und Gremien werden viele Themen, die später im Rat oder Kreistag eingebracht werden, vorbereitet und kommen so oft auch erst überhaupt zur Abstimmung. Wenn kleine Fraktionen nur noch nach Losglück, wenn überhaupt, einen Sitz in einem Ausschuss erlangen können, so schwächt das unsere Demokratie.
Gestern Abend war ich bei der Sitzung des Rates der Hansestadt Stade und konnte erleben, wie der Eilantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution der Hansestadt Stade zur geplanten Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) nicht zugelassen wurde, weil die notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht erreicht wurde.
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Mit sechs Sitzen in der kommenden Ratsperiode, im Gegensatz zu vier Sitzen in der gerade geendeten Ratsperiode, wird die grüne Fraktion nicht mehr Plätze in den Ausschüssen haben. Diesen Satz kann ich im Präsenz schreiben, da der Landtag die Gesetzesänderung am Mittwoch verabschiedet hat.
Mittwoch, 13.10.2021 - Ortsmitgliederversammlung, Horst-Casino
Nach fast einem Jahr wieder eine reguläre Ortsmitgliederversammlung in Präsenz. Wie schon im letzten Newsletter ganz unten erzählt, gab es zwar im April unsere Wahlversammlung zur Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl, aber das war halt was ganz anderes, irgendwie. Vor allem, wenn man die einzelnen Stühle damals in der Seminarturnhalle bedenkt.
Der größte Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Vorstandes. Da dieser Newsletter schon lang genug wird, mache ich es mir einfach. Hier ist der Text unserer Pressemitteilung zur Vorstandswahl:
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Der Ortsverband Stade von Bündnis 90/Die Grünen traf sich am Mittwoch, dem 13.10.2021. Während der ordentlichen Mitgliederversammlung stand die Vorstandswahl auf der Tagesordnung. Der neue Vorstand setzt sich aus einer Mischung von erfahrenen Vorstandsmitgliedern und Neulingen zusammen. Als Kassierer wurde Hans-Joachim Grube bestätigt. Maike Gafert und Axel Kleindienst setzen ihre Arbeit im Vorstand der Ortsverbandes fort. Jörg Baumann kehrt, nach einer Pause, in den Vorstand zurück. Neu dabei sind Bettina Deutelmoser, Jonas Hagen und Thomas Rackow. Der neue Vorstand wird sich in Kürze treffen und seine Arbeit aufnehmen.
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Auf dem Thema “sitze” ich übrigens schon seit vor der Kommunalwahl. Robert Gahde sprach mit am Samstag nach unserem letzten Infostand, der auch die Kommunalwahl beinhaltete, bereits darauf an, ob ich mir eine Mitarbeit im Vorstand vorstellen könnte. Damals war ich zurückhaltend, denn auch ich war nicht ganz hoffnungslos, ein Mandat zu erringen und dadurch mit Ratsarbeit beschäftigt zu sein. Der Wahlabend veränderte das natürlich. Danach reifte eigentlich immer mehr und mehr der Entschluss für diese Aufgabe zu kandidieren.
Meinem Ego tat es nach der Kommunalwahl sehr gut, dass ich mit 19 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung in dieses Amt gewählt wurde. An dieser Stelle möchte ich den Mitgliedern meines Ortsverbandes für das Vertrauen danken. Am Wahlabend selber, weil ich als erste gefragt wurde, ob ich die Wahl annehmen würde, ging es bei mir irgendwie etwas unter. Doch über dieses Zeichen, habe ich mich sehr gefreut.
Natürlich war auch noch einiges drum herum los, aber der Newsletter soll nicht noch länger werden.
Freitag, 15.10.2021 - LAG Grundeinkommen
Die Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen, oder kurz LAG Grundeinkommen, trifft sich fast monatlich, vorausgesetzt es sind keine Ferien in Niedersachsen. Das weiß ich so genau, weil bei der Sitzung am Freitag es auch einen Rückblick auf die Geschichte der LAG Grundeinkommen gab. In kleiner, aber feiner Runde, da parallel andere LAGs tagten, sprachen wir, unter anderem über die Bundestagswahl.
Auch, dass das Thema Grundeinkommen im Wahlkampf irgendwie überhaupt kein Thema war, wurde analysiert. Eindeutiger Tenor: Wir müssen mehr darüber reden, dass Bündnis 90/Die Grünen das Grundeinkommen im neuen Grundsatzprogramm von 2020 hat. Darin heißt es (auf Seite 89): “Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Das Grundsatzprogramm findest du als Download im PDF-Format, in englische Sprache ebenso wie leichter Sprache auf dieser Seite, wenn du ein kleines bisschen runterscrollst.
Auch bei der LAG Grundeinkommen stand eine Wahl an, die aber im Gegensatz zur Vorstandswahl auf der Mitgliederversammlung virtuell durchgeführt werden konnte. Wir brauchten ein neues Sprecher*innen-Team. Wer das Frauenstatut der Grünen kennt, weiß, dass es auch ein reines Frauenteam hätte werden können.
Leider hatte ich technische Probleme. Dieses Mal war meine Internetverbindung einfach nicht stabil. Aber ich wurde vorgeschlagen und habe, nach kurzer Überlegung, zugestimmt zu kandidieren. Gemeinsam mit Baukje Dobberstein und Dr. Dirk Jahreis, dem bis dahin amtierenden Sprecher der LAG, warf ich meinen Hut in den Ring. Eigentlich hatte ich mir keine Chancen ausgerechnet. Baukje ist beim Thema Grundeinkommen für mich eine Expertin. Dirk ist ebenso ein Experte, meiner Meinung nach. Da kann ich fachlich einfach (noch) nicht mithalten.
Trotzdem hat die kleine, aber feine Runde mir, nach Dirk, die meisten Stimmen geschenkt. Irgendwie bin ich immer noch baff. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Dirk. Ebenso freue ich mich, dass Baukje als Ersatzsprecherin, wenn auch wohl inoffiziell, offiziell gibt es so einen Posten anscheinend nicht, dabei ist.
Und sonst?
Was für eine ereignisreiche Woche! Die ersten Aufgaben des Vorstandes laufen bereits an, wobei wir noch in einer Findungsphase sind. Ein konstituierendes Vorstandstreffen wird hoffentlich zeitnah stattfinden.
Außerdem werde ich mich mit Dirk am Dienstag, 19. Oktober 2021, virtuell für die LAG Grundeinkommen treffen. Nächstes Jahr ist Landtagswahl in Niedersachsen und bereits jetzt laufen die ersten Vorbereitungen fürs Wahlprogramm. Daran werden wir arbeiten. Außerdem wären da noch die (gefühlt tausend) Fragen, die ich an ihn habe, darüber was dieses Amt an Aufgaben mit sich bringt.
Um weiter antichronologisch vorzugehen: Montag, 18. Oktober 2021, ist Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion, zu der ich plane zu gehen.
Ich halte dich auf dem Laufenden. Hoffentlich wird es nächste Woche dann wirklich mal kürzer im Newsletter.
Wie immer: Wenn du Fragen hast oder eine Anmerkung loswerden möchtest, dann antworte einfach auf diese Mail. Du darfst den Newsletter natürlich auch gerne weiterempfehlen. Ich bitte sogar darum. Wie fast immer die Erinnerung, dass du mich auch auf FacebookInstagram und Twitter findest.
Jetzt aber mein üblicher Schlusssatz:
Ich wünsche dir einen schönen Start in die neue Woche!
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Bettina Deutelmoser
Bettina Deutelmoser @BDeutelmoser

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Bettina Deutelmoser, c/o Büro Bündnis 90/Die Grünen, Neue Straße 8, 21682 Stade