Mein politisch-grünes (Partei-)Leben - Ausgabe #30: Komplexe Politik

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Mein politisch-grünes (Partei-)Leben
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Dies ist keine ganz einfache Ausgabe. Nicht nur, weil sich die Ereignisse seit Donnerstag, dem 24. Februar 2022, überschlagen, und wir wieder einen Krieg auf europäischem Boden haben, sondern auch, weil ich viele komplexe Dinge in dieser Woche erlebt habe. Das alles lässt sich nicht immer in ganz einfache und verständliche Worte fassen. Deshalb schon ganz früh die Bitte an dich: Melde dich gerne, wenn du etwas nicht verstanden hast. Vielleicht muss ich sogar diese Ausgabe des Newsletters im Nachgang noch in der Online-Fassung bearbeiten. Aber erstmal war mein Ziel, dass du wie jeden Sonntag um 18 Uhr Post von mir in deinem Posteingang vorfindest.
Wochenrückblick
Wochenrückblick
Montag, 21.02.2022
Das Wetter hat es echt gut mit mir gemeint. Sandra Deutschbein, unsere Landtagskandidatin für den Wahlkreis 56 - Stade, und Thomas Rackow, mein Co-Sprecher im Ortsverband Stade, warteten schon förmlich auf mich, als ich “Am Sande” zur Demo der “Omas gegen Rechts” zur “Solidarität in der Pandemie” ankam. Dabei war ich, wie fast immer, überpünktlich. Sandras Rede konnte man wohl überall auf dem Platz gut vernehmen, denn irgendwie stand sie so, dass ihre durch ein Megaphon verstärkte Stimme vom Kreishaus reflektiert wurde. Anschließend versuchten wir zumindest noch ein paar gemeinsame Fotos zu machen, bevor wir uns verabschiedeten und ich wieder nach Hause lief. Zu meiner großen Freude kam ich trocken daheim an und hörte erst später den Regen auf meinem Dachschrägenfenster.
Sandra Deutschein bei ihrer Rede auf der Demo
Sandra Deutschein bei ihrer Rede auf der Demo
Dienstag, 22.02.2022
Am Dienstag Abend traf sich die Regionalkonferenz digital zur Votenvergabe. Pro Kreisverband waren jeweils zwei Delegierte stimmberechtigt. Nachdem die technischen Hürden genommen waren, ging es los: Aufruf des Platzes und wer sich für das jeweilige Votum bewarb. Dann die Vorstellung der Kandidat*innen, vorausgesetzt, die Personen hatte sich nicht bereits vorgestellt. Dafür hatten die Kandidierenden drei Minuten Zeit. Während der Vorstellung(en) konnten alle Anwesenden eine Frage einwerfen. Die Frage konnte bei mehreren sich vorstellenden Kandidierenden entweder an eine einzelne Person oder an alle gerichtet sein.
Theoretisch sollten danach zwei Fragen gelost werden. Natürlich musste dabei auch nach dem Frauenstatut quotiert werden, also mindestens eine der zwei Fragen musste von einer Frau stammen. Hätte es nur eine Frage von einem Mann gegeben, so wäre sie nicht verlesen worden - aber das trat nicht ein. Auch wurde am Ende jede Frage vorgelesen, da im einzigen Fall, als es drei Fragen bei zwei Kandidaten (beide männlich) gab, eine Frage nur für einen bestimmt zwar, so dass der andere dann die Frage, die sich an beide richtete, als zweite Frage gestellt bekam. Für die Beantwortung der Fragen hatten die Kandidat*innen dann jeweils noch mal eine Minute Zeit.
Bei den Fragen war ich sehr gut dabei, so dass nur zwei Kandidat*innen am Ende keine Frage von mir hatten, wenn ich mich richtig erinnere. Ich sehe in den Fragen ein großes Potential, auch auf Themen aufmerksam zu machen, die Menschen vielleicht nicht so auf dem Schirm haben.
Folgende Voten wurden letztendlich vergeben:
  • Erstes Frauenvotum: Miriam Staudte
  • Erstes offenes Votum: Detlev-Schulz Hendel
  • Zweites Frauenvotum: Eva Viehoff
  • Zweites offenes Votum: Pascal Mennen
  • Drittes Frauenvotum: Nadja Weippert
  • Drittes offenes Votum: Martin Kirschstein
  • Viertes Frauenvotum: Sandra Deutschbein
  • Viertes offenes Votum: Faruk Maulawy
Nach der Votenvergabe konnten sich noch die Kandidat*innen vorstellen, die sich auf kein Votum beworben hatten. Sich nicht auf ein Votum zu bewerben, war teilweise der Tatsache geschuldet, dass in einigen Wahlkreisen die Direktkandidat*innen noch nicht gewählt sind bzw. ihre Wahl noch nicht per Briefwahl bestätigt wurde (oder dies zumindest zum Zeitpunkt der Regionalkonferenz noch nicht der Fall war).
Auch an dieser Stelle möchte ich allen Votenträger*innen gratulieren und mich ganz herzlich bei allen Kandidat*innen für ihre Vorstellung bedanken. Ich habe meine Fragen, abgesehen von der letzte am Ende für die Kandidat*innen, die sich nicht auf ein Votum beworben haben, schriftlich eingereicht - es gab auch keine andere Option. Aber selbst das machte mich anfangs nervös. Sich, wenn auch in einer relativ kleinen Runde (in der Spitze waren wir etwas über 50 Teilnehmer*innen) vorzustellen, braucht Mut. Dazu dann die Herausforderung mit Fragen konfrontiert zu werden, auf die man sich in keiner Weise vorher vorbereiten konnte, braucht noch mehr Mut. Alle haben das grandios gemeistert.
Ich wünsche allen, die für die Liste kandidieren werden, viel Erfolg bei unserem Landesparteitag in Hameln von Freitag, 25. März bis Sonntag, 27. März 2022. (Intern wird unser Landesparteitag auch als Landesdelegiertenkonferenz (LDK) bezeichnet.)
Mittwoch, 23.02.2022
Am Mittwoch Abend hieß es “Wahlkampf neu denken” mit Matthias Sprekelmeyer. Der erste Teil dieses zweiteiligen Seminars war sehr interessant und auch kurzweilig. Matthias hat die kleine Gruppe immer wieder mit Arbeitsaufgaben in sogenannte Breakout-Sessions geschickt. Außerdem hat er ein Online-Werkzeug verwendet, dass uns die Möglichkeit gab, uns auch darüber zu beteiligen. Dazu gehörte unsere Arbeit von machen Breakout-Sessions schriftlich festzuhalten, aber auch an kleinen Umfragen teilzunehmen. Außerdem konnten wir darüber auch direkt (und anonym) Rückmeldungen geben, zum Beispiel bei Fragen.
Am 9. März geht es mit dem zweiten Teil weiter, der auch wieder drei Stunden lang sein wird.
Donnerstag, 24.02.2022
Dr. Jan Podbielski als potentieller Betreiber des Surfparks (und Investor) stellte das Projekt in einer Videokonferenz vor. Ich hatte es noch nicht erwähnt, aber die Präsentation sich ich schon vor einigen Wochen, wenn auch in etwas anderer Form.
Es war die große Werbeveranstaltung, wobei ich mir dieses Mal einige kritische Fragen nicht verkneifen konnte. Bei meinen Fragen ging es sowohl um die Bauzeit und die potentielle Lärmbelästigung wie auch die Schäden, die ggf. an den Straßen durch Baufahrzeuge entstehen könnten. Da ich meine Frage nur in schriftlicher Form einbringen konnte - und sie dann auch noch umformuliert wurde - kam die Problematik wohl nicht so rüber, wie sie hätte rüberkommen können. Bzw. bei der Antwort wurde eigentlich sehr klar, dass der Surfpark in der Pampa liegt: Sehr weit ab vom Schuss und von allen Wohnhäusern. Die potentiellen Straßenschäden wurden ignoriert.
Außerdem habe ich kritisch hinterfragt, in wie weit das Projekt eigentlich auf Frauen ausgerichtet ist. Bisher dominieren die Männer in den Nachrichten. Dr. Podbielski geht von 50% Frauen bei den Surfer*innen aus. Sprachlich machen Frauen bei ihm allerdings meist nicht 50% aus. Außerdem halte ich die Quote für unrealistisch. Leider habe ich keinerlei Vergleichszahlen von einem anderen Surfpark. Außerdem gehe ich davon aus, dass das Geschlechterverhältnis wohl eher nicht großartig erhoben wird. Zudem konnte ich mir nicht verkneifen nach den Leih-Neoprenanzügen zu fragen. Ich habe schon so meine Schwierigkeiten Badekleidung zu kaufen, denn meine Kleidergrößen für den Oberkörper und Unterkörper sind unterschiedlich. Überhaupt sehe ich hier ein Problem in der weiblichen Anatomie bei diesen hautengen Anzügen. (Trägt man da eigentlich noch was drunter? Ich denke eher nicht, oder?) Die Antwort darauf war, dass über 99,99% wohl einen passenden Anzug finden würden. Die genaue Zahl habe ich mir nicht notiert.
Ich will nicht, das dieses “Ding” gebaut wird, aber es geht ja nun nicht nur nach meiner Meinung. Falls es gebaut wird, und es einen vernünftigen Sozialtarif geben sollte (das dürfte dann mit allem drum und dran auf keinen Fall über maximal 20 € sein, eher 15 €), dann könnte ich mich, wenn ich da mit dem Fahrrad hinkommen sollte, durchaus dazu hinreißen lassen, es mal auszuprobieren.
Der Sozialtarif war eine weitere Frage von mir, denn es wurde vorher groß von Ermäßigungen für Schüler*innen gesprochen - aber ich meine, es fiel im generischen Maskulinum. Wir wissen alle, dass viele Menschen in Deutschland am Existenzminimum leben, teilwiese sogar darunter, manche nur knapp darüber. Menschen beziehen die unterschiedlichsten Unterstützungen vom Staat, sei es Arbeitslosengeld 2, Sozialhilfe oder andere Sozialleistungen. Auch Bafög fällt darunter, denn am Anfang erzählte Dr. Podbielski noch, dass er sein Studium in Kiel gemacht hätte, weil er dort einem Wassersport (nicht dem Surfen) hätte nachgehen können. Viele der Studierenden in Deutschland haben einen Nebenjob, um sich das Studium zu finanzieren und werden sicherlich nicht einen Surfpark nutzen, der ihr kleines Budget weiter belastet.
Meiner Frage wurde eher ausgewichen, weil die Preisstruktur wohl noch gar nicht komplett durchgeplant ist. Zumindest erschien es mir so.
Zum Abschluss gab es noch eine Umfrage, angeblich anonym, aber ich vermute, dass sie nur anonymisiert war, wenn man Zugang zu den Ergebnissen hat. Leider konnten wir die Antworten auf die offenen Fragen, außer der eigenen, nicht sehen.
Alles in allem war es ein relativ langer Abend, der für mich praktisch keine neuen Erkenntnisse brachte.
Sonntag, 27.02.2022
Am Donnerstag morgen überfiel Russland die Ukraine. Wir haben wieder einen Krieg auf europäischem Boden. Ich weiß nicht, wie gut du in Kriegsgeschichte bist, aber ich kenne nicht jeden Konflikt, der mit Waffen ausgetragen wurde und wird, weshalb ich froh über die Liste von Kriegen auf Wikipedia bin. Wenn ich mich nicht irre (und die Liste richtig studiert habe), dann war der letzte Konflikt auf europäischem Boden 2001 der Albanische Aufstand in Mazedonien, der auch bei den Jugoslawienkriegen (1991-2001) geführt wird. Es ist also nur knapp 21 Jahre her, dass dieser Konflikt in Europa endete, zumindest so weit, wie er als “Krieg” bezeichnet wird.
Jetzt sterben wieder Menschen in einem Krieg in Europa. Deshalb war ich sehr froh, als ich am Freitag davon erfuhr, dass der Landkreis Stade gemeinsam mit der Hansestadt Stade eine Mahnwache organisiert hat. Natürlich habe ich auch an dieser Mahnwache um 12 Uhr auf dem Platz “Am Sande” teilgenommen.
Aber zuerst musste über diese Mahnwache informiert werden. An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unseren Kreiskassierer Wilfried Böhling, der mich sehr unterstützte. So war er am Freitagabend so nett nicht nur die Seite des Kreisverband (KV) Stade, sondern auch die Seite des Ortsverband (OV) Stade mit einem Beitrag zu bestücken. Außerdem ließ er mir (verschlüsselt) die Mail-Adressen der Mitglieder des OV zukommen, denn Thomas Rackow, der sich eigentlich um unsere Kommunikation kümmert, ist durch eine Erkältung schwer angegriffen. Gute Besserung, Thomas! So wurde ich ins kalte Wasser geschmissen und schreib meine erste Mail an alle Mitglieder des OV. Technisch kam sie dann von meiner Vorstands-Adresse und nicht von unserer Vorstandsteam-Adresse. Falls du sie erhalten hast, dann ist dir das vielleicht bis gerade eben auch gar nicht aufgefallen.
Die Mahnwache war interessant. Mir war es sehr wichtig daran teilzunehmen. Es war sehr schön so viele Menschen zu sehen, die sich alle gegen diesen Krieg stark machen und mit der Ukraine solidarisieren. Ich schätze, dass sich auf dem Platz “Am Sande” etwa 500 bis 600 Menschen eingefunden hatten, um den Worten unseres Landrates im Landkreis Stade und anschließend unserem Bürgermeister der Hansestadt Stade zu lauschen. Leider fiel mir dabei direkt auf, dass meine Ausführungen oben, über die Kriegsgeschichte in Europa (die ich bereits vor der Mahnwache geschrieben hatte) nicht jedem geläufig sind. Sowohl unser Landrat Kai Seefried als auch der Stader Bürgermeister Sönke Hartlef hatten nicht auf dem Schirm, dass selbst in diesem Jahrtausend es bewaffnete Konflikte auf europäischem Boden gab.
Im Gegensatz zu Tim Evers, mit dem ich anschließend auch darüber sprach, können sich aber weder Kai Seefried noch Sönke Hartlef damit herausreden, dass sie zu dem Zeitpunkt noch nicht geboren gewesen wären: Beide sind älter als ich.
Vielleicht nennst du mich jetzt auch eine Korinthenkackerin (vielleicht sogar schon wegen des Krieges auf europäischem Boden), aber auch die Begriffe “Europa” und “Europäische Union” (EU) wurden synonym verwendet. Weshalb das nicht funktioniert, will ich dir an einem Beispiel zeigen: Wenn ich in der Schweiz bin, dann bin ich zwar in Europa, aber nicht in der Europäischen Union.
Mehrfach wurde von Europa gesprochen, als die EU gemeint war. Ich weiß nicht, woran es liegt, aber ich mag es, wenn etwas unmissverständlich ist. Das war missverständlich. Meiner Meinung nach war es auch ziemlich peinlich für zwei gestandene Politiker. Kai Seefried war, bevor er zu unserem Landrat gewählt wurde, sogar Mitglied des niedersächsischen Landtages!
Nachdem sich unsere politischen Mandatsträger geäußert hatten, sprachen noch vier ukrainische Staatsbürger*innen, die in Stade leben und arbeiten. Alle vier hatten irgendetwas mit Medizin bzw. Pflege zu tun und fanden eindrückliche Worte zu dem Krieg.
Nach gut einer halben Stunde endete die Mahnwache mit dem Lied “Wozu sind Kriege da?” von Udo Lindenberg, gesungen im Duett mit Pascal Kravetz. Das Video findest du hier auf YouTube.
Wochenausblick
Wochenausblick
Falls du denkst, ich hätte keine anderen Interessen als die Politik, so irrst du dich. Allerdings hat die Pandemie die Proben der Chöre in denen ich singe (ich hatte schon mal in einem Newsletter davon berichtet) wieder komplett gestoppt. (Eine Probe vom plattdeutschen Chor wäre nächste Woche Mittwoch wieder möglich, aber ich habe andere Termine, die vor der Probenanfrage kamen.)
Dafür gibt es ja genug in der Parteiarbeit zu tun. Als Vorstandsmitglied kann ich den Zugriff auf die Mitgliederverwaltung “Sherpa” beantragen und, nach einer Datenschutzschulung (siehe “Und sonst?”), auch nutzen. Leider bedient sich Sherpa aber nicht so intuitiv wie viele Apps heutzutage, so dass eine Online-Schulung durchaus sinnvoll ist. Diese Schulung wird an insgesamt vier Abenden in den nächsten zwei Wochen mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten stattfinden, für mich am Montag und am Donnerstag - beim Mittwochstermin muss ich leider passen, denn entweder werde ich da noch mit der Vorstandsschulung in Person beschäftigt sein, oder mich ins LAG-Sprecher*innen-Treffen eingewählt haben. (LAG: Grüneninterne Abkürzung für “Landesarbeitsgemeinschaft)
Am Freitag steht dann eine Videokonferenz mit Stefan Wenzel, MdB (Mitglied des Bundestages) an, dessen Wahlkreis auch einen Teil des Landkreises Stade umfasste. (Bei der Regionalkonferenz am Dienstag war Julia Verlinden, auch MdB, dabei, aber da ging es ja nicht um ihre Arbeit im Bundestag.)
Und sonst?
Und sonst?
So vieles läuft noch “nebenbei”. Diese Woche habe ich mich endlich an die Datenschutzschulung gemacht, die alle Nutzer*innen unserer Mitgliederverwaltung “Sherpa” durchlaufen müssen. (Siehe oben - außerdem merkst du jetzt, dass der Newsletter von mir wirklich nicht in der Reihenfolge geschrieben wird, wie du ihn liest.) Immerhin geht es hier um mehr Daten als nur den eigenen Namen. Du bist bestimmt froh zu wissen, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema sehr ernst nimmt. Wirklich, richtig ernst!
Außerdem bin ich dabei etwas an meinen Online-Präsenzen zu ändern. Ich wühle mich gerade durch einige Sachen, die nicht wirklich Spaß machen, aber sich zukünftig als nützlich erweisen könnten. Ich überlege immer noch, ob und wie ich den Newsletter umgestalte, auch damit er für dich attraktiver ist. So viel Text auf einem Haufen kann ja auch abschrecken.
Erneut möchte ich allen danken, die mir Rückmeldungen zum Newsletter geliefert haben. Die Dialoge sind wirklich hilfreich! Bitte zögere auch weiterhin nicht, dich mit Kritik (und gerne auch Lob) bei mir zu melden. Eine Antwort auf den Newsletter ist der schnellste und einfachste Weg um mit mir in Kontakt zu treten.
Da die dreißigste Ausgabe auch irgendwie ein Meilenstein ist komme ich nicht drum herum, auch selber zu reflektieren - und mich auch zu fragen, ob der Newsletter weiterhin bestehen bleiben wird. Umgestaltung und Veränderung kann auch heißen, dass man etwas loslässt. Wir werden sehen.
Ich wünsche dir einen guten Start in die neue Woche!
Liebe Grüße
Bettina
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Bettina Deutelmoser
Bettina Deutelmoser @BDeutelmoser

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Bettina Deutelmoser, c/o Büro BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Neue Straße 8, 21682 Stade