Im Zeichen des Grundeinkommens - Mein politisch-grünes (Partei-)Leben - Ausgabe #16

#16・
16

Ausgaben

Mein politisch-grünes (Partei-)Leben
Moin!
Willkommen zu meinem wöchentlichen Newsletter rund um mein Leben als Parteimitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und mehr. Die Betreffzeile hat es ja schon verraten: Diese Woche ging es bei mir vor allem um das Thema “Grundeinkommen”.
Also: Los geht’s!

Wochenrückblick
Zwei Termine hatte ich diese Woche, von denen ich dir berichten möchte. Neben meiner “Feuertaufe” als Sprecherin der LAG Grundeinkommen hier in Niedersachsen am Freitag, war ich am Dienstag bei der Sitzung der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen aus Schleswig-Holstein. (LAG: LandesArbeitsGemeinschaft)
Außerdem habe ich dir im letzten Newsletter ja schon den Rückblick zum Neumitglieder- und Sympathisant*innen-Treffen vom letzten Sonntag angekündigt.
Neumitglieder- und Sympathisant*innen-Treffen in der Seminarturnhalle Foto: Thomas Rackow
Neumitglieder- und Sympathisant*innen-Treffen in der Seminarturnhalle Foto: Thomas Rackow
Sonntag, 14.11.2021, Neumitglieder- und Sympathisant*innen-Treffen, Seminarturnhalle, Stade
Wir waren etwa 50 Menschen in der Seminarturnhalle, die sich, nach einem Input, miteinander in Kleingruppen austauschten. Es hat mich sehr gefreut, viele neue Gesichter zu sehen, mir schon bekannte Gesichter wiederzusehen und mit ganz vielen, wenn auch viel zu kurz, zu reden.
Neumitglieder- und Sympathisant*innen-Treffen in der Seminarturnhalle Foto: Thomas Rackow
Neumitglieder- und Sympathisant*innen-Treffen in der Seminarturnhalle Foto: Thomas Rackow
Ein weiteres Foto, auch von Thomas Rackow aufgenommen, findest du auf Facebook bzw. Instagram auf dem Account des Kreisverbandes Stade von Bündnis 90/Die Grünen. An dieser Stelle: Vielen Dank für die Bilder, Thomas!
Dienstag, 16.11.2021, LAG Grundeinkommen Schleswig-Holstein, online über Zoom
Baukje Dobberstein stellte am Dienstag ihr Modell “Kindergeld für alle” vor, zu dem sie auch noch diesen Beitrag verfasst hatte. Beide Links sind ausführlichere Informationen, aber ich fasse es mal sehr verkürzt für dich zusammen:
Beim “Kindergeld für alle” geht es darum, dass jeder einen Betrag bekommt. So wie man Kindergeld für jedes Kind, dass man hat, beantragt und erhält, könnte man dann dieses Grundeinkommen mit einem einzigen Formular beantragen. So ein Modell wird auch als partielles Grundeinkommen bezeichnet, denn es deckt nicht den vollständigen Bedarf eines Menschen.
Dann ging es natürlich in die Diskussion. Die Idee finde ich toll. So könnte jede*r Bürger*in erleben, was es heißt, einfach Geld vom Staat zu bekommen, ohne bei der Beantragung seine*ihre komplette finanzielle Lage offenlegen zu müssen.
Allerdings kritisiere ich, dass bei einem “Kindergeld für alle” dann auch jede*r ein eigenes Konto haben sollte. In einigen Haushalten besitzt nur der*die Hauptverdiener*in ein eigenes Konto. Dadurch ist der*die Partner*in, ebenso wie mögliche weitere Haushaltsmitglieder ohne eigenes Konto, vor allem Kinder, von dieser Person abhängig um an dieses Geld zu kommen. Das darf einfach nicht sein!
Freitag, 19.11.2021, LAG Grundeinkommen Niedersachsen, online über Zoom
Bei der LAG Grundeinkommen in Niedersachsen ging es am Freitag um die Pläne der potentiellen Ampel-Koalition. Hierzu hatte Baukje Dobberstein das Sondierungspapier in Hinsicht auf das Grundeinkommen unter die Lupe genommen.
Baukje ist beim Thema Grundeinkommen sehr aktiv. So betreibt sie nicht nicht nur ihren eigenen Blog zu dem Thema, sondern ist auch noch Koordinatorin beim “Grünen Netzwerk Grundeinkommen”. Außerdem ist sie, ebenso wie ich, Mitglied in der LAG Grundeinkommen in Niedersachsen.
Zurück zu den Inhalten des Sondierungspapier. Interessant in Bezug auf das Grundeinkommen sind hier, sehr verkürzt, vier Punkte:
  • Mindestlohn 12 Euro/Stunde
  • Erhöhung Minijob auf 520 Euro/Monat (10 Stunden/Woche im Verhältnis mit dem Mindestlohn als Grundlage)
  • Midijob-Grenze 1.600 Euro
  • Kindergrundsicherung
Das sind die für mich wichtigsten Stichpunkte gewesen, die ich mir notiert habe. Wenn du dich jetzt fragst: “Was ist ein Midijob?”, dann sind wir schon zwei! Bis zu diesem LAG-Treffen hatte ich diesen Begriff nämlich auch noch nie bewusst gehört. Oder er blieb einfach nicht bei mir hängen.
Nach einer lebhaften Diskussion sprachen wir im nächsten Tagesordnungspunkt über die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen in 2022. Dazu zeigte mein Co-Sprecher, Dirk Jahreis, das Dokument, welches wir an die Schreibgruppe fürs Landtagswahlprogramm geschickt haben. Unsere Hoffnungen sind groß, dass wir wenigstens in irgendeiner Form im Landtagswahlprogramm mit dem Thema “Grundeinkommen” auftauchen werden.
Das nächste Treffen der LAG Grundeinkommen findet am 17.12.2021 über Zoom statt. Zur Aufnahme in den E-Mail-Verteiler sende einfach eine E-Mail mit der Bitte um Aufnahme an lag-grundeinkommen@gruene-niedersachsen.de. Alle Menschen im Verteiler erhalten automatisch auch die Zugangsdaten zu unserem nächsten Treffen per E-Mail.
Wochenausblick
Aktuell steht vor allem die Kreismitgliederversammlung (KMV) in Jork auf meinem Zettel, die am Mittwoch, 24.11.2021, stattfinden wird. Außerdem geht es nächste Woche für mich weiter um den Surfpark und am Samstag trifft sich das “Grüne Netzwerk Grundeinkommen” virtuell.
Und sonst?
Sehr gerne hätte ich dir noch “Mein Grundeinkommen” vorgestellt und wie du mit mir gemeinsam für ein Jahr ein Grundeinkommen gewinnen könntest. Ebenso hätte ich gerne über die “Expedition Grundeinkommen” geschrieben. Außerdem wollte ich über die Europäische Bürgerinitiative, die du mit einer virtuellen Unterschrift hier unterstützen kannst, berichten. So ganz komprimiert in Kurzform nur mit Links.
Falls du von mir eine Ausgabe nur zum Thema “Grundeinkommen”, mit allem, was ich jetzt nur ganz knapp in einen Absatz gequetscht habe, lesen möchtest, dann schreib es mir als Antwort auf diesen Newsletter!
Nun bleibt mir nur zu sagen:
Ich wünsche dir einen schönen Start in die neue Woche!
Liebe Grüße
Bettina
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Bettina Deutelmoser
Bettina Deutelmoser @BDeutelmoser

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Bettina Deutelmoser, c/o Büro Bündnis 90/Die Grünen, Neue Straße 8, 21682 Stade